Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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27.11.2018 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden | 3.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | Alternative beschlossen | |||
Beschluss: Alternative beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Ausschuss dankt dem Petenten für seine Eingabe, die jedoch aufgrund der in der Begründung genannten Aspekte nicht weiter verfolgt wird. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD und FDP abgelehnt. Alternative: Der Ausschuss dankt dem Petenten für seine Eingabe. Die Eingabe wird zur weiteren Beratung in den Verkehrs- und Finanzausschuss verwiesen, mit der Bitte, über die Umsetzung der Eingabe unter Berücksichtigung übergeordneter Aspekte der Haushalts- und Verkehrsplanung der Stadt Köln zu beraten. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich mit den Stimmen von Grüne und CDU zugestimmt | |||||||
26.03.2019 Verkehrsausschuss | 2.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Eingabe wurde durch den zwischenzeitlich gefassten Beschluss des Verkehrsausschusses vom 29.01.2019 zu TOP 1.2 bereits ausreichend Rechnung getragen. Eine hierüber hinausgehende Ausweitung fahrscheinloser Angebote wird derzeit nicht weiterverfolgt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
gegen die FDP-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke zugestimmt | |||||||
01.04.2019 Finanzausschuss | 10.22 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | geändert beschlossen | |||
Beschluss: geändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss in der Fassung des Verkehrsausschusses:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt |