Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
27.06.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün4.1.8öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

27.06.2019 Bezirksvertretung 8 (Kalk)8.2.6öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat:

1.      stimmt der Neugestaltung des Platzes "An St. Adelheid" in Köln-Neubrück einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Entwurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahme baulich umzusetzen. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen ca. 1.500.000 €. Ausgehend von einer Förderquote von 70 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf ca. 1.050.000 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf ca. 450.000 €;

2.      beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe der benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen;

3.      bewilligt Mittel zur Regulierung der Pflasterflächen aufgrund von Wurzelschäden der Bestandsbäume;

4.      beschließt die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Platz an St. Adelheid in Köln-Neubrück, entsprechend der Entwurfsplanung (Anlage 6) und dem Detailplan (Anlage 7);

5.    beschließt die nicht förderfähige Sanierung und Ertüchtigung der öffentlichen Beleuchtung.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

02.07.2019 Jugendhilfeausschuss4.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Der Rat:

1.      stimmt der Neugestaltung des Platzes "An St. Adelheid" in Köln-Neubrück einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Entwurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahme baulich umzusetzen. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen ca. 1.500.000 Euro. Ausgehend von einer Förderquote von 70 Prozent belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf ca. 1.050.000 Euro. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf ca. 450.000 Euro;

2.      beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe der benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen;

3.      bewilligt Mittel zur Regulierung der Pflasterflächen aufgrund von Wurzelschäden der Bestandsbäume;

4.      beschließt die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Platz an St. Adelheid in Köln-Neubrück, entsprechend der Entwurfsplanung (Anlage 6) und dem Detailplan (Anlage 7);

5.    beschließt die nicht förderfähige Sanierung und Ertüchtigung der öffentlichen Beleuchtung.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Herr Kurbjeweit (SJD – Die Falken Kreisverband Köln) und sein Vertreter, Herr Semmo (DGB), waren weder bei Beratung noch Beschlussfassung anwesend.

 

04.07.2019 Stadtentwicklungsausschuss6.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat:

1.      stimmt der Neugestaltung des Platzes "An St. Adelheid" in Köln-Neubrück einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Entwurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahme baulich umzusetzen. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen ca. 1.500.000 €. Ausgehend von einer Förderquote von 70 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf ca. 1.050.000 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf ca. 450.000 €;

2.      beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe der benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen;

3.      bewilligt Mittel zur Regulierung der Pflasterflächen aufgrund von Wurzelschäden der Bestandsbäume;

4.      beschließt die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Platz an St. Adelheid in Köln-Neubrück, entsprechend der Entwurfsplanung (Anlage 6) und dem Detailplan (Anlage 7);

5.    beschließt die nicht förderfähige Sanierung und Ertüchtigung der öffentlichen Beleuchtung.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

08.07.2019 Finanzausschuss10.26öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat:

1.      stimmt der Neugestaltung des Platzes "An St. Adelheid" in Köln-Neubrück einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Entwurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahme baulich umzusetzen. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen ca. 1.500.000 €. Ausgehend von einer Förderquote von 70 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf ca. 1.050.000 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf ca. 450.000 €;

2.      beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe der benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen;

3.      bewilligt Mittel zur Regulierung der Pflasterflächen aufgrund von Wurzelschäden der Bestandsbäume;

4.      beschließt die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Platz an St. Adelheid in Köln-Neubrück, entsprechend der Entwurfsplanung (Anlage 6) und dem Detailplan (Anlage 7);

5.    beschließt die nicht förderfähige Sanierung und Ertüchtigung der öffentlichen Beleuchtung.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

09.07.2019 Rat10.23öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Der Rat:

1.     stimmt der Neugestaltung des Platzes "An St. Adelheid" in Köln-Neubrück einschließlich eines Spielplatzes zu und beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Entwurfsplanung (Anlage 6) – vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln – die Ausführungsplanung vorzunehmen und die Maßnahme baulich umzusetzen. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen ca. 1.500.000 €. Ausgehend von einer Förderquote von 70 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf ca. 1.050.000 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf ca. 450.000 €;

2.     beschließt unter gleichem Vorbehalt die Freigabe der benötigten investiven Auszahlungsermächtigungen;

3.     bewilligt Mittel zur Regulierung der Pflasterflächen aufgrund von Wurzelschäden der Bestandsbäume;

4.     beschließt die Errichtung einer 1-Raum-City-WC-Anlage auf dem Platz an St. Adelheid in Köln-Neubrück, entsprechend der Entwurfsplanung (Anlage 6) und dem Detailplan (Anlage 7);

5.    beschließt die nicht förderfähige Sanierung und Ertüchtigung der öffentlichen Beleuchtung.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt