| Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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| 12.11.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.12 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt MdR Dr. Elster vor, die Vorlage zurückzustellen. Hintergrund sei, dass seitens der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe. MdR Richter ergänzt ebenfalls vor Eintritt in die Tagesordnung, dass ggf. auch eine Behandlung in der Sondersitzung denkbar sei. Beschluss: Die Vorlage wird zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
| 19.11.2018 Finanzausschuss | 12.33 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen. | |||||||
| 20.11.2018 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln | 3.3 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Betriebsausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln stellt die Beschlussvorlage zurück in seine nächste Sitzung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. | |||||||
| 10.12.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.6 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
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Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
| 17.12.2018 Finanzausschuss | 10.10 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der in Anlage 5 beigefügten Fassung Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich - gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke - zugestimmt | |||||||
| 17.12.2018 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln | 3.2 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
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Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Betriebsausschuss
für den Abfallwirtschaftsbetrieb empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der in Anlage 5 beigefügten Fassung Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt mit
den Stimmen von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und FDP-Fraktion
gegen die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. | |||||||
| 22.11.2018 Rat | 6.2.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer III – Seite 4). | |||||||
| 18.12.2018 Rat | 6.2.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Der
Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der in
Anlage 5 beigefügten Fassung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und Die Linke., der Gruppen Rot-Weiß und
BUNT bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion
zugestimmt. | |||||||
