BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
12.11.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales1.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt MdR Richter vor, die Vorlage zurückzustellen. Hintergrund sei ein Beratungsbedarf seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

19.11.2018 Finanzausschuss5.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.

 

22.11.2018 Rat10.36öffentlich EntscheidungEntscheidungzurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer III – Seite 4).

 

10.12.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales1.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt den ersten Gleichstellungsplan 2019 – 2023.

 

Die einzelnen Maßnahmen sind aus bereits im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln zu realisieren.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

17.12.2018 Finanzausschuss5.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt den ersten Gleichstellungsplan 2019 – 2023.

 

Die einzelnen Maßnahmen sind aus bereits im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln zu realisieren.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

18.12.2018 Rat10.9öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt den ersten Gleichstellungsplan 2019 – 2023. Die einzelnen Maßnahmen sind aus bereits im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln zu realisieren.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.