Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|
12.11.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 1.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
Beschluss: zurückgestellt
| |||||||
Beratungsergebnisse Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt MdR Richter vor, die Vorlage zurückzustellen. Hintergrund sei ein Beratungsbedarf seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Beschluss: Die Vorlage wird zurückgestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
19.11.2018 Finanzausschuss | 5.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
Beschluss: zurückgestellt
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss: Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt. | |||||||
22.11.2018 Rat | 10.36 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | zurückgestellt | |||
Beschluss: zurückgestellt
| |||||||
Beratungsergebnisse Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer III – Seite 4). | |||||||
10.12.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 1.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss: Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat beschließt den ersten Gleichstellungsplan 2019 – 2023. Die einzelnen Maßnahmen sind aus bereits im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln zu realisieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
17.12.2018 Finanzausschuss | 5.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Rat beschließt den ersten Gleichstellungsplan 2019 – 2023. Die einzelnen Maßnahmen sind aus bereits im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln zu realisieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
18.12.2018 Rat | 10.9 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss:
Der Rat beschließt den
ersten Gleichstellungsplan 2019 – 2023. Die einzelnen Maßnahmen sind aus
bereits im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln zu realisieren. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt. |