Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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22.11.2018 Rat | 3.1.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse II. Abstimmung über den Ursprungsantrag: Die Verwaltung wird
beauftragt, 1)
einen „Masterplan
Quartiersgaragen“ mit den Pilotgebieten Innenstadt, Nippes, Ehrenfeld, Kalk und
Lindenthal zu erstellen. Mit dem Ziel, oberirdische Stellplätze incl.
Motorradstellplätze in Quartiergaragen zu verlagern, sollen potenzielle Flächen
im stadträumlichen Kontext mit folgenden Maßgaben dargestellt, bewertet und
priorisiert werden: a)
die Verwaltung
soll aktiv auf mögliche private Investoren und Betreiber zugehen. Dazu ist
festzulegen, mit welchen Zuschüssen (insbesondere aus Stellplatzablösemitteln)
private Investoren und Betreiber rechnen können, um die notwendige
Planungssicherheit zu gewährleisten. Ebenso ist darzustellen, bei welchen
Mietkonditionen eine hinreichende Akzeptanz von Quartiersgaragen durch die Anwohner
vorliegt. b)
Zusammen mit der
Standortfestlegung ist ein Verkehrskonzept zur Verkehrsoptimierung zu
entwickeln und Maßnahmen zur Attraktivierung des Wohnumfeldes sowie einer
Neuordnung des öffentlichen Raumes für den Umweltverbund vorzulegen. c)
Es wird eine
Analyse zur Mitnutzung vorhandener Parkhäuser/Parkflächen durch die
AnwohnerInnen (zeitliche Anmietung durch die Anwohner) erstellt. Die
Möglichkeit der Mitnutzung von bereits vorhandenem, privatem Parkraum ist dabei
vorrangig vor dem Neubau von Quartiersgaragen zu betrachten. 2)
den „Masterplan
Quartiersgaragen“ den zuständigen Gremien bis Mitte 2019 zur Beratung
vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT zugestimmt. |