Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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31.01.2019 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 4.1.5 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Ausschuss Umwelt
und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: Der Rat der Stadt Köln -
nimmt die Abwassersatzung
in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis. -
stimmt gemäß § 7
Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des
Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen
Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. | |||||||
04.02.2019 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.7 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: -
nimmt die Abwassersatzung
in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis. -
stimmt gemäß § 7
Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des
Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen
Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den
Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu. Abstimmungsergebnis: | |||||||
11.02.2019 Finanzausschuss | 10.22 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Rat der Stadt Köln - nimmt die Abwassersatzung in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis. - stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
14.02.2019 Rat | 6.1.4 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Der
Rat der Stadt Köln -
nimmt
die Abwassersatzung in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1)
zur Kenntnis. - stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |