Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Änderung Abwassersatzung

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
31.01.2019 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün4.1.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert empfohlen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat der Stadt Köln

 

-       nimmt die Abwassersatzung in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

-       stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

04.02.2019 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.7öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln

 

-       nimmt die Abwassersatzung in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

-       stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei Gegenstimme der FDP-Fraktion zugestimmt.

11.02.2019 Finanzausschuss10.22öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat der Stadt Köln

 

-       nimmt die Abwassersatzung in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

-       stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

14.02.2019 Rat6.1.4öffentlichEntscheidungungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

-       nimmt die Abwassersatzung in der zu diesem Beschluss beigefügten Fassung (Anlage 1) zur Kenntnis.

-       stimmt gemäß § 7 Abs. 2 der StEB-Satzung der 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung - zu.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.