Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|
10.12.2018 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | Änderungsantrag betreffend „Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website“ | öffentlich Antrag / Anfrage | Antrag / Anfrage | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Nach dieser inhaltlichen Diskussion lässt der Vorsitzende zunächst über den Änderungsantrag betreffend „Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website“ (AN/1828/2018) abstimmen: Beschluss: Die
Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, inwieweit ein verbessertes
Informationsangebot auf der städtischen Homepage zum Thema
Schwangerschaftsabbruch umsetzbar ist. Hierzu soll auch die Einschätzung der
vorhandenen entsprechenden Beratungsstellen ebenso wie die Einschätzung der
Ärztekammer eingeholt werden; ebenso sollen die Erfahrungen der Stadt Hamburg
einfließen, die diese Vorgehensweise bisher bereits praktiziert. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt. Darüber hinaus lässt der Vorsitzende den Ausschuss über die Vorlage in geänderter Fassung abstimmen: Beschluss: Die
Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, inwieweit ein verbessertes
Informationsangebot auf der städtischen Homepage zum Thema
Schwangerschaftsabbruch umsetzbar ist. Hierzu soll auch die Einschätzung der
vorhandenen entsprechenden Beratungsstellen ebenso wie die Einschätzung der
Ärztekammer eingeholt werden; ebenso sollen die Erfahrungen der Stadt Hamburg
einfließen, die diese Vorgehensweise bisher bereits praktiziert. Abstimmungsergebnis über die geänderte Vorlage: Einstimmig zugestimmt. Im Anschluss an die Abstimmung ergreift MdR Hegenbarth erneut das Wort und erinnert daran, dass in der Freien und Hansestadt Hamburg auch Männer mit in entsprechende Beratungsangebote miteinbezogen werden würden. Der Vorsitzende teilt mit, dass das Hamburger Modell aus diesem Grund auch bewusst mit angeführt worden sei und es nach entsprechender Prüfung durch die Verwaltung damit zu einer finalen Entscheidung an dieser Stelle kommen werde. |