Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

1. Der Rat erkennt den Bedarf für die Maßnahmen zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur mit Kosten in Höhe von brutto 1.878.736 € (davon 1.623.334 € investiv und 255.402 € konsumtiv) an und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren einzuleiten. Auf die Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

2. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 684.000 € für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

3. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 201.300 € für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 0000-1201-0-0001, Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen.

4. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0005, Kleinere Verkehrstechnische Maßnahmen in Höhe von 35.700 €, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

1. Der Rat erkennt den Bedarf für die Maßnahmen zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur mit Kosten in Höhe von brutto 1.878.736 € (davon 1.623.334 € investiv und 255.402 € konsumtiv) an und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren einzuleiten. Auf die Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

2. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 684.000 € für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

3. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 201.300 € für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 0000-1201-0-0001, Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen.

4. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0005, Kleinere Verkehrstechnische Maßnahmen in Höhe von 35.700 €, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

1. Der Rat erkennt den Bedarf für die Maßnahmen zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur mit Kosten in Höhe von brutto 1.878.736 € (davon 1.623.334 € investiv und 255.402 € konsumtiv) an und beauftragt die Verwaltung, das entsprechende Vergabeverfahren einzuleiten. Auf die Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

2. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 684.000 € für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

3. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 201.300 € für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 0000-1201-0-0001, Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen.

4. Der Rat beschließt die erstmalige Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung für die Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6400-1201-0-0005, Kleinere Verkehrstechnische Maßnahmen in Höhe von 35.700 €, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.