Parkstadt Süd, Begleitgremium

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
13.05.2019 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)9.1.3öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Herr Schykowski beantragt um 19:25 Uhr 5 Minuten Sitzungsunterbrechung.

Herr BBM Homann eröffnet die Sitzung wieder um 19:30 Uhr.

 

Es liegt ein Ergänzungsantrag des Herrn Ilg vor.
Er bittet um getrennte Abstimmung der einzelnen Punkte und modifiziert seinen Antrag bzgl. der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungsdurchführungen.

 

Herr BBM Homann lässt über diesen Antrag getrennt abstimmen.

  1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung fasst folgenden Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss und der Rat der Stadt Köln werden gebeten, die Präambel der Geschäftsordnung des Begleitgremiums Parkstadt Süd, wie folgt zu ergänzen:

a)    Das Gremium ist in erster Linie ein Bürger-Gremium mit beratendem Charakter. Stimmberechtigt für Beratungsbeschlüsse und die Zusammenfassung der Beratungsergebnisse, sind ausschließlich die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Stadtgesellschaft.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg bei Enthaltung einer Stimme der CDU-Fraktion und der Stimme des Herrn Bronisz mit fünf Stimmen der CDU-Fraktion, den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion abgelehnt.

 

b)    Das Gremium führt sowohl öffentliche als auch nicht öffentliche Sitzungen durch.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen eine Stimme der CDU-Fraktion, die Stimmen der Fraktion Die Grünen und die Stimmen des Herrn Bronisz und des Herrn Ilg mit fünf Stimmen der CDU-Fraktion, den Stimmen der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion abgelehnt.

 

Es liegt ein Änderungsantrag des Herrn Bronisz vor, dass die Einzelmandatsträger ebenfalls in das Begleitgremium als Vertreter der Bezirksvertretung Rodenkirchen entsendet werden sollen.

Herr BBM Homann lässt über diesen Antrag abstimmen.

2.    Beschluss:

Die Bezirksvertretung fasst folgenden Beschluss:

 

"Die Bezirksvertretung Rodenkirchen entsendet folgende Vertreterinnen und Vertreter der stimmberechtigten Fraktionen und Einzelmandatsträger als Mitglieder des Begleitgremiums Parkstadt Süd:"

 

Fraktionen der
Bezirksvertretung Rodenkirchen (BV 2)

1. Vertreter/in

Stellvertreter/in

CDU-Fraktion

Frau

Constanze Aengenvoort

 
Herr
Christoph Schykowski

SPD-Fraktion

 
Herr
Dr Jörg Klusemann

 
Frau
Elisabeth Sandow

Fraktion Die Grünen

Herr
Manfred Giesen

 
Frau
Dr. Sabine Müller

FDP-Fraktion

Herr
Karl Wolters

Herr
Tobias Arens

Einzelmandatsträger

Herr
Berthold Bronisz

 

Einzelmandatsträger

Herr Thorsten Ilg

 

 

Die Liste der teilnehmenden Fraktionsmitglieder wird um die teilnehmenden Einzelmandatsträger ergänzt.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Stimmen der Herren Bronisz und Ilg bei Enthaltung zweier Stimmen der CDU-Fraktion gegen vier Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt.

 

Sodann lässt Herr Homann über die ergänzte Vorlage „Parkstadt Süd – Begleitgremium“ abstimmen.

 

  1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung fasst folgenden ergänzten Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen entsendet folgende Vertreterinnen und Vertreter der stimmberechtigten Fraktionen und Einzelmandatsträger als Mitglieder des Begleitgremiums Parkstadt Süd:

 

Fraktionen der
Bezirksvertretung Rodenkirchen (BV 2)

1. Vertreter/in

Stellvertreter/in

CDU-Fraktion

Frau

Constanze Aengenvoort

 
Herr
Christoph Schykowski

SPD-Fraktion

 
Herr
Dr Jörg Klusemann

 
Frau
Elisabeth Sandow

Fraktion Die Grünen

Herr
Manfred Giesen

 
Frau
Dr. Sabine Müller

FDP-Fraktion

Herr
Karl Wolters

Herr
Tobias Arens

Einzelmandatsträger

Herr
Berthold Bronisz

 

Einzelmandatsträger

Herr
Thorsten Ilg

 

 
Die Liste der teilnehmenden Fraktionsmitglieder wird um die teilnehmenden Einzelmandatsträger ergänzt.

 

2.         Die Bezirksvertretung Rodenkirchen benennt folgende Vertreterinnen und Vertreter der Stadtgesellschaft als Mitglieder des Begleitgremiums Parkstadt Süd:

 

1. Vertreter/in

Stellvertreter/in

Bürgerverein Köln
Bayenthal-Marienburg e.V.

Herr
Johannes Werner

 
Herr
Tim Deest

Allgemeiner Bürgerverein
Köln-Zollstock e.V.

 
Herr
Bodo Schmitt

 
Herr
Ulrich Bauer

Bürgerverein
RADERBERG und -THAL e.V.

 
Herr
Andreas Full

 
Herr
Jan Gudorf

Bürgernetzwerk Südliche Innenstadterweiterung (BÜSIE)

 
Frau
Ursula
Große-Grollmann

 
Frau
Hiltrud Herber

Kölner NeuLand e.V.

 
Herr
Stefan Rahmann

 
Frau
Judith Levold

Netzwerk BÜRGER für BÄUME

 
Herr
Harald von der Stein

 
Frau
Birgit Hirscher

Jugendforum

Herr
Jaap Schäfer

 


Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.