Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von invest

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
02.05.2019 Verkehrsausschuss4.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

  1. Der Rat nimmt die Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ - mit der Umgestaltung der Gürzenichstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 6.423.776,95 €.

 

  1. Der Rat beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung der Gürzenichstraße in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2019 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

09.05.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.7öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss (geändert wie

Verkehrsausschuss)

 

  1. Der Rat nimmt die Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ - mit der Umgestaltung der Gürzenichstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 6.423.776,95 €.

 

  1. Der Rat beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung der Gürzenichstraße in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2019 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

  1. Die Maßnahme ist dahingehend umzusetzen, dass im Kreuzungsbereich Gürzenichstraße/Quatermarkt/Kleine Sandkaul ein Zebrastreifen in einer Breite der Flucht der westlich angrenzenden Gürzenichstraße entsteht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung von Linke.

16.05.2019 Stadtentwicklungsausschuss4.2.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

1.  Der Rat nimmt die Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ - mit der Umgestaltung der Gürzenichstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 6.423.776,95 €.

2.  Der Rat beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung der Gürzenichstraße in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2019 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

3.  Die Maßnahme ist dahingehend umzusetzen, dass im Kreuzungsbereich Gürzenichstraße/Quatermarkt/Kleine Sandkaul ein Zebrastreifen in einer Breite der Flucht der westlich angrenzenden Gürzenichstraße entsteht.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

20.05.2019 Finanzausschuss10.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Geänderter Beschluss (in der Fassung des Stadtentwicklungsausschusses):

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

  1. Der Rat nimmt die Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ - mit der Umgestaltung der Gürzenichstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 6.423.776,95 €.

 

  1. Der Rat beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung der Gürzenichstraße in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2019 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

  1. Die Maßnahme ist dahingehend umzusetzen, dass im Kreuzungsbereich Gürzenichstraße/Quatermarkt/Kleine Sandkaul ein Zebrastreifen in einer Breite der Flucht der westlich angrenzenden Gürzenichstraße entsteht.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

21.05.2019 Rat10.15öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss in der Fassung des Verkehrsausschusses vom 02.05.2019 (Anlage 2) und des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.05.2019 (Anlage 9):

1.  Der Rat nimmt die Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ - mit der Umgestaltung der Gürzenichstraße mit Gesamtkosten in Höhe von 6.423.776,95 €.

2.  Der Rat beschließt - vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung der Gürzenichstraße in Höhe von 300.000 € im Haushaltsjahr 2019 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

3.  Die Maßnahme ist dahingehend umzusetzen, dass im Kreuzungsbereich Gürzenichstraße/Quatermarkt/Kleine Sandkaul ein Zebrastreifen in einer Breite der Flucht der westlich angrenzenden Gürzenichstraße entsteht.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.