Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||||||||||||||||||||
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13.05.2019 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) | 9.5 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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20.05.2019 Finanzausschuss | 10.9 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 75.500,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP | |||||||||||||||||||||||||
27.06.2019 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 4.1.2 | öffentlich Kenntnisnahme (Mitteilung) | Kenntnisnahme (Mitteilung) | ungeändert empfohlen | |||||||||||||||||||||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 75.500,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. |