BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
13.05.2019 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)9.5öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen   
Beschluss: ungeändert beschlossen
20.05.2019 Finanzausschuss10.9öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 75.500,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP

27.06.2019 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün4.1.2öffentlich Kenntnisnahme (Mitteilung)Kenntnisnahme (Mitteilung)ungeändert empfohlen  
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.         Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

           

Maßnahme

Betrag in Euro

Urban Gardening im Neubauvorhaben Ossendorfer Gartenhöfe – Antrag der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft - Die Ehrenfelder

 

1.000,00

Pflege von zwei Hochbeeten und fünf Baumscheiben an der Clemens-Hastrich-Straße – Antrag der Ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V.

 

1.000,00

Projekt „bunt und grün in Vogelsang“ – Antrag des F.I.N.K. e.V.

 

1.000,00

3. Aktionstag: Verschenken von Obstbäumen an Bürgerinnen und Bürger – Antrag des Ehrenfelder Vereins für Arbeit und Qualifizierung e.V.

 

5.000,00

Verschönerungsmaßnahmen im Leo-Amann-Park in Ehrenfeld

 

50.000,00

Krokuspflanzungen im Stadtbezirk

5.000,00

 

Unterpflasterung von älteren Bankstandorten

12.500,00

 

Summe:

75.500,00

 

            Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

2.         Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 75.500,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.         Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.