4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
27.06.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün4.1.5öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün verweist die Beschlussvorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

27.06.2019 Sportausschuss4.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Entwurf für die Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wohnungsbaupotentialfläche 8.08 „Singhofener Straße“ und beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die Maßnahme umzusetzen. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3.200.000,00 € und sind im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2019 ff finanziert. Ausgehend von einer Förderquote von 85 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf 2.720.000,00 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf 480.000,00 €.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

27.06.2019 Bezirksvertretung 8 (Kalk)8.2.4öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt den Entwurf für die Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wohnungsbaupotentialfläche 8.08 „Singhofener Straße“ und beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die Maßnahme umzusetzen. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3.200.000,00 € und sind im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2019 ff finanziert. Ausgehend von einer Förderquote von 85 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf 2.720.000,00 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf 480.000,00 €.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

02.07.2019 Jugendhilfeausschuss4.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Entwurf für die Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wohnungsbaupotentialfläche 8.08 „Singhofener Straße“ und beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die Maßnahme umzusetzen. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3.200.000,00 Euro und sind im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2019 fortfolgende finanziert. Ausgehend von einer Förderquote von 85 Prozent belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf 2.720.000,00 Euro. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf 480.000,00 Euro.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Herr Kurbjeweit (SJD – Die Falken Kreisverband Köln) und sein Vertreter, Herr Semmo (DGB), waren weder bei Beratung noch Beschlussfassung anwesend.

 

04.07.2019 Stadtentwicklungsausschuss6.6öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat beschließt den Entwurf für die Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wohnungsbaupotentialfläche 8.08 „Singhofener Straße“ und beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die Maßnahme umzusetzen. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3.200.000,00 € und sind im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2019 ff finanziert. Ausgehend von einer Förderquote von 85 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf 2.720.000,00 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf 480.000,00 €.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

08.07.2019 Finanzausschuss10.14öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt den Entwurf für die Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wohnungsbaupotentialfläche 8.08 „Singhofener Straße“ und beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die Maßnahme umzusetzen. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3.200.000,00 € und sind im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2019 ff finanziert. Ausgehend von einer Förderquote von 85 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf 2.720.000,00 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf 480.000,00 €.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

09.07.2019 Rat10.27öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt den Entwurf für die Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Wohnungsbaupotentialfläche 8.08 „Singhofener Straße“ und beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Bewilligung von Städtebaufördermitteln und Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die Maßnahme umzusetzen. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 3.200.000,00 € und sind im Teilfinanzplan 0902-Stadtentwicklung, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen im Haushaltsplan 2019 ff finanziert. Ausgehend von einer Förderquote von 85 % belaufen sich die zu erwartenden Fördermittel auf 2.720.000,00 €. Der Eigenanteil der Stadt Köln beläuft sich somit auf 480.000,00 €.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.