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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
24.06.2019 Ausschuss Schule und Weiterbildung2.1öffentlichAntrag / Anfrage  
Beratungsergebnisse

Änderungsantrag

 

Die antragstellende FDP-Fraktion beantragt den Antragstext um den Passus „unter Vorbehalt der Zustimmung des Gesundheitsausschusses“ zu ergänzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

Danach lässt der Ausschussvorsitzende über den so geänderten Antrag insgesamt abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird, unter Vorbehalt der Zustimmung des Gesundheitsausschusses, aufgefordert geeignete Instrumente zu entwickeln, Eltern über die Gefahren und Risiken des Nichtimpfens bzw. die Vorteile des Impfens so früh als möglich so wie umfassend und gezielt zu informieren und somit die Impfrate signifikant zu steigern. Dies könnten z. B. in Zusammenarbeit mit dem Robert-Koch-Institut, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und den niedergelassenen Kinder- und Jugendärzten Handreichungen für die KiTa-Leitungen in Anmeldegesprächen, Info-Stände des Gesundheitsamtes am „Tag der offenen Tür“ in städtischen Einrichtungen (KiTas und Schulen) sowie nochmals gezielte Informationen bei der Schuleingangsuntersuchung sein. Weiterhin ist zu prüfen, inwieweit in KiTas und Schulen freiwillige Gruppenimpfungen durch Fachärzte angeboten werden können.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

02.07.2019 Jugendhilfeausschuss5.2.1öffentlichAntrag / Anfrage  
Beratungsergebnisse

Der Ausschussvorsitzende Herr Bürgermeister Dr. Heinen schlägt vor, den Beschlusstext analog zum Ausschuss Schule und Weiterbildung zu ändern und den Zusatz „unter Vorbehalt der Zustimmung des Gesundheitsausschusses“ zu ergänzen.

 

 

Beschluss (Änderungen kursiv markiert):

 

Die Verwaltung wird, unter Vorbehalt der Zustimmung des Gesundheitsausschusses aufgefordert, geeignete Instrumente zu entwickeln, Eltern über die Gefahren und Risiken des Nichtimpfens bzw. die Vorteile des Impfens so früh als möglich so wie umfassend und gezielt zu informieren und somit die Impfrate signifikant zu steigern. Dies könnten zum Beispiel in Zusammenarbeit mit dem Robert-Koch-Institut, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und den niedergelassenen Kinder- und Jugendärzten Handreichungen für die KiTa-Leitungen in Anmeldegesprächen, Info-Stände des Gesundheitsamtes am „Tag der offenen Tür“ in städtischen Einrichtungen (KiTas und Schulen) sowie nochmals gezielte Informationen bei der Schuleingangsuntersuchung sein. Weiterhin ist zu prüfen, inwieweit in KiTas und Schulen freiwillige Gruppenimpfungen durch Fachärzte angeboten werden können.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

  • 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung:

Herr Kurbjeweit (SJD – Die Falken Kreisverband Köln) und sein Vertreter, Herr Semmo (DGB), waren weder bei Beratung noch Beschlussfassung anwesend.

 

02.07.2019 Gesundheitsausschuss4.1öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Abstimmungsergebnis:

 

Zurückgestellt

17.09.2019 Gesundheitsausschuss5.1öffentlichEntscheidung   
29.10.2019 Gesundheitsausschuss4.1öffentlichEntscheidung