Anpassung der Zuständigkeitsordnung

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
16.09.2019 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)9.2.5öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

16.09.2019 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)9.2.8öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).

 

 


Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme des Herrn Ilg zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Pavegos, Frau Sandow, Herr Daniel, Herr Theilen von Wrochem)

 

19.09.2019 Bezirksvertretung 5 (Nippes)9.2.4öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

19.09.2019 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)9.2.4öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

23.09.2019 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.5öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Nicht anwesend: Herr Lhotka, Herr Nettesheim, Frau Rittner (CDU), Herr Kaspar (FDP), Herr Horn (Grüne)

 

08.10.2019 Bezirksvertretung 7 (Porz)7.2öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig ungeändert empfohlen.

10.10.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.6öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden Beschluss:

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

10.10.2019 Bezirksvertretung 8 (Kalk)8.2.2öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 2 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige als Geschäft der laufenden Verwaltung).


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

28.10.2019 Verkehrsausschuss4.3öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

 

Ø  Die Beschlussfassung wird auf Antrag der SPD-Fraktion zurückgestellt.

 

 


 

28.10.2019 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales10.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

MdR Dr. Krupp bittet darum, die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen, da noch Beratungsbedarf bestehe.

 

Beschluss:

Die Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

04.11.2019 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)10.2öffentlichAnhörung (BV)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Rat der Stadt Köln, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 3 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige in der Zuständigkeit des Verkehrsausschusses).

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion) hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

07.11.2019 Rat6.1.1öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Die Angelegenheit wird vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer  .- Seite…).

02.12.2019 Verkehrsausschuss4.1öffentlichVorberatung (Fachausschuss)  
Beratungsergebnisse

Geänderte Beschlussalternative:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 3 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige in der Zuständigkeit des Verkehrsausschusses).

 

Dem Verkehrsausschuss ist einmal jährlich eine Mitteilung über erfolgte Änderungen vorzulegen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

12.12.2019 Rat6.1.1öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Abstimmung über die Beschlussalternative in der Fassung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2019 (Anlage 5):

Der Rat beschließt die 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln in der als Anlage 3 beigefügten Fassung (Hinweis auf den Abgrenzungskatalog und Umstufungsanzeige in der Zuständigkeit des Verkehrsausschusses).

Dem Verkehrsausschuss ist einmal jährlich eine Mitteilung über erfolgte Änderungen vorzulegen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.