BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
10.09.2019 Bezirksvertretung 7 (Porz)2.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden dankt dem Petenten für die Eingabe. Im Hinblick auf die in der Begründung angegebenen Ausführungen sieht der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden keinen konkreten Handlungsbedarf und bittet die Verwaltung Messstellen im Rahmen der mobilen Einsatzplanung weiterhin zu berücksichtigen.

 

Alternative: keine

Zurückgestellt bis zur Vorlage eines Protokolles über die Zeitpunkte der Verkehrsmessungen.

08.10.2019 Bezirksvertretung 7 (Porz)2.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Nach Vortrag der Fachverwaltung bis zur erneuten Messung geschoben.

 

29.10.2019 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden1.6öffentlich EntscheidungEntscheidungzurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
05.11.2019 Bezirksvertretung 7 (Porz)2.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden dankt dem Petenten für die Eingabe. Im Hinblick auf die in der Begründung angegebenen Ausführungen sieht der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden keinen konkreten Handlungsbedarf und bittet die Verwaltung Messstellen im Rahmen der mobilen Einsatzplanung weiterhin zu berücksichtigen.

 

Alternative: keine


Abstimmungsergebnis: zurückgestellt

10.12.2019 Bezirksvertretung 7 (Porz)2.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt  
Beschluss: zurückgestellt
Beratungsergebnisse

Abstimmungsergebnis: einstimmig geschoben

30.01.2020 Bezirksvertretung 7 (Porz)2.1öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
12.03.2020 Bezirksvertretung 7 (Porz)2.2öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)zurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
17.03.2020 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden1.10öffentlich EntscheidungEntscheidungzurückgestellt   
Beschluss: zurückgestellt
07.05.2020 Bezirksvertretung 7 (Porz)2.2öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)mit Änderungen empfohlen   
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
23.06.2020 Ausschuss für Anregungen und Beschwerden1.15öffentlich EntscheidungEntscheidunggeändert beschlossen  
Beschluss: geändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden dankt dem Petenten für die Eingabe und bittet die Verwaltung im regelmäßigen Turnus von einem Monat, Messstellen im Rahmen der mobilen Einsatzplanung vorzugsweise in der Zeit von 6 bis 9 Uhr und 14 bis 17 Uhr zu errichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.