Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

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BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
08.07.2019 Finanzausschuss10.45öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss beschließt – vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Umwelt und Grün - die Freigabe der Mittel in Höhe von 30.800,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

08.07.2019 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)9.5öffentlichEntscheidung  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.         Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

           

Maßnahme

Betrag in Euro

Baumscheiben reloaded: blühende Oasen im Stadtbezirk Ehrenfeld – Gestaltung und Pflege von Baumscheiben im Stadtbezirk, Antrag des eva e.V. vom 22.02.2019

 

30.800,00

Summe:

30.800,00

 

 

            Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

2.         Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 30.800,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.         Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion).

 

Frau stellv. Bezirksbürgermeisterin Kaiser hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

12.09.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün4.1.5öffentlichKenntnisnahme (Mitteilung)  
Beratungsergebnisse

Beschluss:

1.         Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

           

Maßnahme

Betrag in Euro

Baumscheiben reloaded: blühende Oasen im Stadtbezirk Ehrenfeld – Gestaltung und Pflege von Baumscheiben im Stadtbezirk, Antrag des eva e.V. vom 22.02.2019

 

30.800,00

Summe:

30.800,00

 

 

            Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

2.         Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 30.800,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzelle 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.         Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.