BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
05.08.2019 Hauptausschuss5.1.1öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Förderung zur Anschaffung von Lastenrädern beschließt der Rat eine Ausweitung des Fördervolumens für das abgeschlossene Förderprogramm auf maximal 1.900.000 Euro.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

26.09.2019 Rat18.1öffentlich Genehmigung (DE/EilE)Genehmigung (DE/EilE)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss des Hauptausschusses:

Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Förderung zur Anschaffung von Lastenrädern beschließt der Rat eine Ausweitung des Fördervolumens für das abgeschlossene Förderprogramm auf maximal 1.900.000 Euro.

Beschluss des Rates:

Der Rat genehmigt gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NW vorstehende Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt.