Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|
05.08.2019 Hauptausschuss | 5.1.1 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss:Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Förderung zur Anschaffung von Lastenrädern beschließt der Rat eine Ausweitung des Fördervolumens für das abgeschlossene Förderprogramm auf maximal 1.900.000 Euro. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
26.09.2019 Rat | 18.1 | öffentlich Genehmigung (DE/EilE) | Genehmigung (DE/EilE) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
| |||||||
Beratungsergebnisse Beschluss des Hauptausschusses: Aufgrund der hohen
Nachfrage nach einer Förderung zur Anschaffung von Lastenrädern beschließt der
Rat eine Ausweitung des Fördervolumens für das abgeschlossene Förderprogramm
auf maximal 1.900.000 Euro. Beschluss
des Rates: Der Rat genehmigt gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NW
vorstehende Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion und bei Stimmenthaltung der Gruppe Rot-Weiß zugestimmt. |