Der Veedelsbeirat Lindweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn fortsetzen zu lassen. Die Freigaben der investiven Ausgabeermächtigungen sind bereits erteilt.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen einer Projektsteuerung analog der Leistungsphasen 5 bis 9 HOAI über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn durchführen zu lassen. Die analogen Leistungsphasen 7 bis 9 HOAI dürfen erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Lino-Club e.V. beauftragt werden.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen Stadt Köln und Lino-Club e.V. die Ausschreibung und bauliche Umsetzung für den Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als Bauherrn durchführen zu lassen.

4.    Der Rat beschließt unter dem Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses 2020/2021 und der Bewilligung der Städtebaufördermittel die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 7.228.866  € für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus im Teilfinanzplan 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 1502-0902-0-AZ03 – aRAP pRAP – Lindweiler Stadtsanierung/en.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen bei Nichtteilnahme von Herrn Saxler als Vertreter des künftigen Bauherrn.

Beschluss:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn fortsetzen zu lassen. Die Freigaben der investiven Ausgabeermächtigungen sind bereits erteilt.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen einer Projektsteuerung analog der Leistungsphasen 5 bis 9 HOAI über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn durchführen zu lassen. Die analogen Leistungsphasen 7 bis 9 HOAI dürfen erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Lino-Club e.V. beauftragt werden.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen Stadt Köln und Lino-Club e.V. die Ausschreibung und bauliche Umsetzung für den Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als Bauherrn durchführen zu lassen.

4.    Der Rat beschließt unter dem Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses 2020/2021 und der Bewilligung der Städtebaufördermittel die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 7.228.866  € für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus im Teilfinanzplan 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 1502-0902-0-AZ03 – aRAP pRAP – Lindweiler Stadtsanierung/en.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn fortsetzen zu lassen. Die Freigaben der investiven Ausgabeermächtigungen sind bereits erteilt.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen einer Projektsteuerung analog der Leistungsphasen 5 bis 9 HOAI über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn durchführen zu lassen. Die analogen Leistungsphasen 7 bis 9 HOAI dürfen erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Lino-Club e.V. beauftragt werden.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen Stadt Köln und Lino-Club e.V. die Ausschreibung und bauliche Umsetzung für den Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als Bauherrn durchführen zu lassen.

4.    Der Rat beschließt unter dem Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses 2020/2021 und der Bewilligung der Städtebaufördermittel die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 7.228.866  € für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus im Teilfinanzplan 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 1502-0902-0-AZ03 – aRAP pRAP – Lindweiler Stadtsanierung/en.

Abstimmungsergebnis:

• 15 Zustimmungen: SPD-Fraktion (3), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)

·         keine Gegenstimmen

·         keine Enthaltungen

Einstimmig zugestimmt.

Anmerkung:

Frau Kleine (SKF e.V.) stimmt stellvertretend für Herrn Krücker (Caritasverband Köln e.V.) ab.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn fortsetzen zu lassen. Die Freigaben der investiven Ausgabeermächtigungen sind bereits erteilt.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen einer Projektsteuerung analog der Leistungsphasen 5 bis 9 HOAI über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn durchführen zu lassen. Die analogen Leistungsphasen 7 bis 9 HOAI dürfen erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Lino-Club e.V. beauftragt werden.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen Stadt Köln und Lino-Club e.V. die Ausschreibung und bauliche Umsetzung für den Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als Bauherrn durchführen zu lassen.

4.    Der Rat beschließt unter dem Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses 2020/2021 und der Bewilligung der Städtebaufördermittel die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 7.228.866  € für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus im Teilfinanzplan 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 1502-0902-0-AZ03 – aRAP pRAP – Lindweiler Stadtsanierung/en.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Zusatzbeschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Nutzung der Dachfläche für eine Photovoltaikanlage oder eine Dachbegrünung möglich ist.

Beschluss gemäß Beschlussvorlage:

Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn fortsetzen zu lassen. Die Freigaben der investiven Ausgabeermächtigungen sind bereits erteilt.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen einer Projektsteuerung analog der Leistungsphasen 5 bis 9 HOAI über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn durchführen zu lassen. Die analogen Leistungsphasen 7 bis 9 HOAI dürfen erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Lino-Club e.V. beauftragt werden.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen Stadt Köln und Lino-Club e.V. die Ausschreibung und bauliche Umsetzung für den Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als Bauherrn durchführen zu lassen.

4.    Der Rat beschließt unter dem Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses 2020/2021 und der Bewilligung der Städtebaufördermittel die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 7.228.866  € für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus im Teilfinanzplan 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 1502-0902-0-AZ03 – aRAP pRAP – Lindweiler Stadtsanierung/en.

Abstimmungsergebnis zum Zusatzbeschluss:

Einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis über den Beschluss gemäß Beschlussvorlage:

Einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn fortsetzen zu lassen. Die Freigaben der investiven Ausgabeermächtigungen sind bereits erteilt.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen einer Projektsteuerung analog der Leistungsphasen 5 bis 9 HOAI über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn durchführen zu lassen. Die analogen Leistungsphasen 7 bis 9 HOAI dürfen erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Lino-Club e.V. beauftragt werden.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen Stadt Köln und Lino-Club e.V. die Ausschreibung und bauliche Umsetzung für den Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als Bauherrn durchführen zu lassen.

4.    Der Rat beschließt unter dem Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses 2020/2021 und der Bewilligung der Städtebaufördermittel die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 7.228.866  € für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus im Teilfinanzplan 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 1502-0902-0-AZ03 – aRAP pRAP – Lindweiler Stadtsanierung/en.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

1.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planung der Leistungsphasen 4 bis 6 HOAI für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn fortsetzen zu lassen. Die Freigaben der investiven Ausgabeermächtigungen sind bereits erteilt.

2.    Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen einer Projektsteuerung analog der Leistungsphasen 5 bis 9 HOAI über den Lino-Club e.V. als künftigen Bauherrn durchführen zu lassen. Die analogen Leistungsphasen 7 bis 9 HOAI dürfen erst nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen der Stadt Köln und dem Lino-Club e.V. beauftragt werden.

3.    Der Rat beauftragt die Verwaltung nach Erteilung des Zuwendungsbescheides durch den Fördermittelgeber und Abschluss des öffentlich-rechtlichen Zuschussvertrages zwischen Stadt Köln und Lino-Club e.V. die Ausschreibung und bauliche Umsetzung für den Ausbau des Sozialen Zentrum Lino-Club e.V. auf der Grundlage der vorliegenden Planung zu einem Mehrgenerationenhaus über den Lino-Club e.V. als Bauherrn durchführen zu lassen.

4.    Der Rat beschließt unter dem Vorbehalt des Haushaltsbeschlusses 2020/2021 und der Bewilligung der Städtebaufördermittel die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 7.228.866  € für den Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem Mehrgenerationenhaus im Teilfinanzplan 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 11, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen, Finanzstelle 1502-0902-0-AZ03 – aRAP pRAP – Lindweiler Stadtsanierung/en.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.