Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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21.11.2019 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren | 4.8 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:1. Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes „Win-Win für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik bis zum 31.12.2020. 2. Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2019 befristet eingerichteten Stellen 1,0 Stelle StOI BGr. A10 LBesG NRW 1,0 Stelle VB EG 4, Fg.1 TVöD bis zum 31.12.2020 zu verlängern. 3. Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 180.000 € für die Fortführung des Programms „Win-Win für Köln“ im Teilplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung im Teilfinanzplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Finanzstelle 5620-1004-0-5112, Finanzposition 5620.578.5100.7. Aufgrund von Projektverzögerungen beim Neubau Mündelstraße 52 werden die Mittel im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum nicht verausgabt und stehen zur Übertragung bereit. 4. Der
Rat wird unterrichtet, dass sich die investiven Gesamtauszahlungen der Maßnahme
„Sanierung und Revitalisierung des Parkcafés im Kölner Rheinpark“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen. | |||||||
21.11.2019 Wirtschaftsausschuss | 12.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:Beschluss:1. Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes „Win-Win für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik bis zum 31.12.2020. 2. Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2019 befristet eingerichteten Stellen 1,0 Stelle StOI BGr. A10 LBesG NRW 1,0 Stelle VB EG 4, Fg.1 TVöD bis zum 31.12.2020 zu verlängern. 3. Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 180.000 € für die Fortführung des Programms „Win-Win für Köln“ im Teilplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung im Teilfinanzplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Finanzstelle 5620-1004-0-5112, Finanzposition 5620.578.5100.7. Aufgrund von Projektverzögerungen beim Neubau Mündelstraße 52 werden die Mittel im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum nicht verausgabt und stehen zur Übertragung bereit. 4. Der
Rat wird unterrichtet, dass sich die investiven Gesamtauszahlungen der Maßnahme
„Sanierung und Revitalisierung des Parkcafés im Kölner Rheinpark“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
02.12.2019 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.4 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Der
AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: 1. Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere
Fortführung des Projektes „Win-Win für Köln“, ein kombiniertes Programm der
Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik bis zum 31.12.2020. 2. Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der
Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2019 befristet eingerichteten
Stellen 1,0 Stelle StOI BGr. A10 LBesG NRW 1,0 Stelle VB EG 4, Fg.1 TVöD bis zum 31.12.2020
zu verlängern. 3. Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in
Höhe von 180.000,- Euro für die Fortführung des Programms „Win-Win für Köln“ im
Teilplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für
Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt durch
Wenigerauszahlung im Teilfinanzplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung
von Wohnraum, Finanzstelle 5620-1004-0-5112, Finanzposition 5620.578.5100.7.
Aufgrund von Projektverzögerungen beim Neubau Mündelstraße 52 werden die Mittel
im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum nicht
verausgabt und stehen zur Übertragung bereit. 4. Der Rat wird unterrichtet, dass sich die investiven
Gesamtauszahlungen der Maßnahme „Sanierung und Revitalisierung des Parkcafés im
Kölner Rheinpark“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. | |||||||
09.12.2019 Finanzausschuss | 10.25 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: 1. Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes „Win-Win für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik bis zum 31.12.2020. 2. Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2019 befristet eingerichteten Stellen 1,0 Stelle StOI BGr. A10 LBesG NRW 1,0 Stelle VB EG 4, Fg.1 TVöD bis zum 31.12.2020 zu verlängern. 3. Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 180.000 € für die Fortführung des Programms „Win-Win für Köln“ im Teilplan 1501 – Wirtschaft und Tourismus, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung im Teilfinanzplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum, Finanzstelle 5620-1004-0-5112, Finanzposition 5620.578.5100.7. Aufgrund von Projektverzögerungen beim Neubau Mündelstraße 52 werden die Mittel im Teilplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum nicht verausgabt und stehen zur Übertragung bereit. 4. Der
Rat wird unterrichtet, dass sich die investiven Gesamtauszahlungen der Maßnahme
„Sanierung und Revitalisierung des Parkcafés im Kölner Rheinpark“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
12.12.2019 Rat | 10.4 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
1.
Der Rat der Stadt Köln beschließt die weitere Fortführung des Projektes
„Win-Win für Köln“, ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und
Bildungspolitik bis zum 31.12.2020. 2.
Er beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der Aufgabe
erforderlichen und bisher bis zum 31.12.2019 befristet eingerichteten Stellen 1,0
Stelle StOI BGr. A10 LBesG NRW 1,0
Stelle VB EG 4, Fg.1 TVöD bis
zum 31.12.2020 zu verlängern. 3.
Der Rat beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 180.000 €
für die Fortführung des Programms „Win-Win für Köln“ im Teilplan 1501 –
Wirtschaft und Tourismus, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen
im Haushaltsjahr 2019. Die Deckung erfolgt durch Wenigerauszahlung im
Teilfinanzplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum,
Finanzstelle 5620-1004-0-5112, Finanzposition 5620.578.5100.7. Aufgrund von
Projektverzögerungen beim Neubau Mündelstraße 52 werden die Mittel im Teilplan
1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum nicht verausgabt und
stehen zur Übertragung bereit. 4.
Der Rat wird unterrichtet, dass sich die investiven Gesamtauszahlungen
der Maßnahme „Sanierung und Revitalisierung des Parkcafés im Kölner Rheinpark“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. |