Kiosk Rheinboulevard

BeratungTOPStatusZuständigBeschlussAbstimmung 
28.11.2019 Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)3.11öffentlichVorberatung (Fachausschuss)mit Änderungen empfohlen 
Beratungsergebnisse

Beschluss, geändert:

Auf Vorschlag von Herrn Fischer, Grüne, wird der Beschlusstext um die Ziffer 3 ergänzt und über die einzelnen Punkte separat abgestimmt:

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt folgenden geänderten Beschluss:

  1. Der Rat beschließt keine feste und dauerhafte Verkaufsstelle (Kiosk) im Bereich Rheinboulevard zu errichten.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen SPD, Gut, Deine Freunde.

 

  1. Das zusätzliche niederschwellige Angebot über einen temporären Ausschankwagen soll jedoch auch in den folgenden Jahren fortgesetzt werden.
    Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen SPD, Gut, Deine Freunde.

  1. Die Zuständigkeit für den Bereich nördlich der Hohenzollernbrücke liegt bei der Bezirksvertretung Innenstadt.
    Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

 

 

28.11.2019 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün4.1.11öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert empfohlen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Der Rat beschließt keine feste und dauerhafte Verkaufsstelle (Kiosk) im Bereich Rheinboulevard zu errichten. Das zusätzliche niederschwellige Angebot über einen temporären Ausschankwagen soll jedoch auch in den folgenden Jahren fortgesetzt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, FDP-Fraktion gegen die Stimmen von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke.

05.12.2019 Stadtentwicklungsausschuss6.8öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses:

 

Der Rat beschließt keine feste und dauerhafte Verkaufsstelle (Kiosk) im Bereich Rheinboulevard zu errichten. Das zusätzliche niederschwellige Angebot über einen temporären Ausschankwagen soll jedoch auch in den folgenden Jahren fortgesetzt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich –gegen die Stimmen der SPD-Fraktion- zugestimmt.

 

Hinweis:

RM Schwanitz nimmt an der Abstimmung nicht teil.

 

09.12.2019 Finanzausschuss10.24öffentlichVorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

 

Der Rat beschließt keine feste und dauerhafte Verkaufsstelle (Kiosk) im Bereich Rheinboulevard zu errichten. Das zusätzliche niederschwellige Angebot über einen temporären Ausschankwagen soll jedoch auch in den folgenden Jahren fortgesetzt werden.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich - gegen die Stimmen der SPD-Fraktion - zugestimmt

 

12.12.2019 Rat10.21öffentlichEntscheidungungeändert beschlossen 
Beratungsergebnisse

Beschluss in der Fassung des Finanzausschusses vom 09.12.2019:

Der Rat beschließt keine feste und dauerhafte Verkaufsstelle (Kiosk) im Bereich Rheinboulevard zu errichten. Das zusätzliche niederschwellige Angebot über einen temporären Ausschankwagen soll jedoch auch in den folgenden Jahren fortgesetzt werden.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, der Gruppe GUT und RM Gerlach zugestimmt.