Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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26.11.2019 Ausschuss Kunst und Kultur | 4.10 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Vorlage wird in die nächste Sitzung vertagt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
02.12.2019 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.12 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse MdR
Dr. Krupp teilt mit, das der Ausschuss für Kunst und Kultur die Vorlage
zurückgestellt habe. Der Vorsitzende erläutert, dass die Vorlage somit bereits
vor Eintritt in die Tagesordnung hätte abgesetzt werden müssen. Die
Vorlage wird zurückgestellt. | |||||||
27.01.2020 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.4 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt. | |||||||
28.01.2020 Ausschuss Kunst und Kultur | 4.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Die Vorlage wird ohne Votum, jedoch mit Auftrag an die Verwaltung, die Satzung entsprechend der oben stehenden fünf Punkte zu überarbeiten, in die nachfolgende Gremien verwiesen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
03.02.2020 Finanzausschuss | 10.7 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat. | |||||||
06.02.2020 Rat | 10.3 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Der
Rat bedankt sich für die Schenkung einer herausragenden Sammlung von durch den
Künstler Andy Warhol gestalteten Plattencovern an die MAKK-Förderstiftung bei
Herrn Reininghaus. Der
Rat beschließt vorbehaltlich der notwendigen aufsichtsbehördlichen
Genehmigungen 1.
die Errichtung
der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts mit dem Namen
„Förderstiftung MAKK“ zum 01.12.2019 und 2.
die
Stiftungssatzung gemäß Anlage 7 und 8. Der
Rat beauftragt die Verwaltung, die für die Errichtung erforderlichen Maßnahmen
zu ergreifen, insbesondere 1.
das
Stiftungsgeschäft vorzunehmen und 2.
die notwendigen
aufsichtbehördlichen Genehmigungen einzuholen. Falls sich durch die Aufsichtsbehörde sowie aus steuerlichen oder aus sonstigen Gründen Änderungen des Stiftungsgeschäfts oder der Stiftungssatzung als notwendig und zweckmäßig erweisen, erklärt sich der Rat mit diesen Änderungen einverstanden, sofern hierdurch der wesentliche Inhalt dieses Beschlusses nicht verändert wird. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt. |