Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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14.01.2020 Integrationsrat | 1.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt für die Jahre 2020 und
2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung der einzelnen
Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das Haushaltsjahr 2020 und
961.624 € für das Haushaltsjahr 2021. Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
16.01.2020 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren | 4.4 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat beschließt für die Jahre 2020 und
2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung der einzelnen
Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das Haushaltsjahr 2020 und
961.624 € für das Haushaltsjahr 2021. Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
03.02.2020 Finanzausschuss | 10.13 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die
Annahme des folgenden Beschlussvorschlages: Der Rat beschließt für die Jahre 2020 und
2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung der einzelnen
Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das Haushaltsjahr 2020 und
961.624 € für das Haushaltsjahr 2021. Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
06.02.2020 Rat | 10.11 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Der Rat beschließt für die
Jahre 2020 und 2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung
der einzelnen Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das
Haushaltsjahr 2020 und 961.624 € für das Haushaltsjahr 2021. Mittel stehen im
Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der
AfD-Fraktion zugestimmt. |