BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
14.01.2020 Integrationsrat1.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Jahre 2020 und 2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung der einzelnen Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das Haushaltsjahr 2020 und 961.624 € für das Haushaltsjahr 2021.

Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

16.01.2020 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren4.4öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert empfohlen  
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Jahre 2020 und 2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung der einzelnen Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das Haushaltsjahr 2020 und 961.624 € für das Haushaltsjahr 2021.

Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

03.02.2020 Finanzausschuss10.13öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:

Der Rat beschließt für die Jahre 2020 und 2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung der einzelnen Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das Haushaltsjahr 2020 und 961.624 € für das Haushaltsjahr 2021.

Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

06.02.2020 Rat10.11öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Rat beschließt für die Jahre 2020 und 2021 die in der Anlage dargestellte und tarifbedingte Anpassung der einzelnen Finanzpositionen in einer Gesamthöhe von 950.620 für das Haushaltsjahr 2020 und 961.624 € für das Haushaltsjahr 2021.

Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen entsprechend zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt.