| Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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| 21.04.2020 Integrationsrat | 8.3 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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| 23.04.2020 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren | 4.1 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Rat
beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der
Haushaltsmittel
Die Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504,
Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15, Transferleistungen zur
Verfügung. Abstimmungsergebnis: einstimmig
zugestimmt. | |||||||
| 11.05.2020 Finanzausschuss | 10.13 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Die Verwaltung hat die Vorlage vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen. | |||||||
| 14.05.2020 Rat | 10.9 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Die Angelegenheit wurde vor
Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt
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| 26.05.2020 Integrationsrat | 8.3 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Hinweis: Kann die Beschlussvorlage am 14. Mai 2020 nicht im Rat
behandelt werden, wird der Beratungsgang entsprechend angepasst. Beschluss: Der Rat beschließt auf der
Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der Haushaltsmittel Ø in Höhe von weiteren 37.066,-€
für die Zentrenförderung gemäß Anlage 1, vorbehaltlich der Anerkennung dieser
Zentren durch den Ausschuss Soziales und Senioren und Ø über das übergreifende
Budget in Höhe von 10.000,-€. Die Mittel stehen im
Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15,
Transferleistungen zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt | |||||||
| 15.06.2020 Finanzausschuss | 10.14 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der
Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden
Beschlussvorschlages: Der Rat
beschließt auf der Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der
Haushaltsmittel
Die Mittel stehen im Teilergebnisplan 0504,
Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15, Transferleistungen zur
Verfügung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
| 18.06.2020 Rat | 10.27 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse Beschluss:
Der Rat beschließt auf der
Grundlage der Haushaltssatzung über die Verwendung der Haushaltsmittel
Die Mittel stehen im
Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und Diversity, in Zeile 15,
Transferleistungen zur Verfügung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zugestimmt. | |||||||
