| Beratung | TOP | StatusZuständig | Zuständig | Beschluss | Abstimmung | ||
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| 26.05.2020 Verkehrsausschuss | 4.6 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | zurückgestellt | |||
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Beschluss: zurückgestellt
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Beratungsergebnisse Die Beschlussfassung wird auf Antrag der SPD-Fraktion einvernehmlich bis zur Sitzung am 10.06.2020 vertagt. | |||||||
| 04.06.2020 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün | 4.1.5 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ungeändert empfohlen | |||
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Beschluss: ungeändert empfohlen
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Beratungsergebnisse Beschluss:Der Ausschuss Umwelt
und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen: 1. Der Rat beschließt die Leitlinien für
Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln (Anlage 1). 2. Der Rat beschließt die verbindliche Umsetzung
der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung
3. Der Rat beschließt, das Büro für
Öffentlichkeitsbeteiligung für die Umsetzung der Leitlinien für
Öffentlichkeitsbeteiligung dauerhaft einzurichten und erkennt den durch den
Haushaltplan finanzierten Gesamtbedarf in Höhe von 3.958 Tsd. € für die Jahre
2020 bis 2024 an (siehe Kostenübersicht Systematische
Öffentlichkeitsbeteiligung in Anlage 2a). Es ist ein kooperatives Büro der Verwaltung
zusammen mit einer stadtgesellschaftlichen Trägerin beziehungsweise einem
stadtgesellschaftlichen Träger, die beziehungsweise der in einem
Auswahlverfahren bestimmt wird. 4. Der Rat beschließt, dass die Umsetzung der
Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung weiterhin durch einen Beirat
Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet wird. Dieser ist ein trialogisches Gremium
aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
| 08.06.2020 Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales | 10.5 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
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Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse MdR
Dr. Krupp bittet darum, die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu
verweisen. Beschluss: Die
Vorlage wird ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. | |||||||
| 10.06.2020 Verkehrsausschuss | 2.6 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
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Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Antrag der SPD-Fraktion:Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum
in den Rat. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt | |||||||
| 15.06.2020 Finanzausschuss | 10.17 | öffentlich Vorberatung (Fachausschuss) | Vorberatung (Fachausschuss) | ohne Votum in nachfolgende Gremien | |||
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Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
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Beratungsergebnisse Beschluss: Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat. | |||||||
| 18.06.2020 Rat | 10.18 | öffentlich Entscheidung | Entscheidung | ungeändert beschlossen | |||
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Beschluss: ungeändert beschlossen
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Beratungsergebnisse II. Abstimmung
über die Ursprungsvorlage
Beschluss:
1. Der Rat beschließt die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung
der Stadt Köln (Anlage 1). 2. Der Rat beschließt die verbindliche Umsetzung der Leitlinien für
Öffentlichkeitsbeteiligung
· ab 2022 für alle
Vorlagen des Dezernates III Mobilität und Liegenschaften, die ein
Mobilitätsthema als Beschlussgegenstand aufweisen. 3. Der Rat beschließt, das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung für
die Umsetzung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung dauerhaft
einzurichten und erkennt den durch den Haushaltplan finanzierten Gesamtbedarf
in Höhe von 3.958 Tsd. € für die Jahre 2020 bis 2024 an (siehe Kostenübersicht
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Anlage 2a). Es
ist ein kooperatives Büro der Verwaltung zusammen mit einer
stadtgesellschaftlichen Trägerin beziehungsweise einem stadtgesellschaftlichen
Träger, die beziehungsweise der in einem Auswahlverfahren bestimmt wird. 4. Der Rat beschließt, dass die Umsetzung der Leitlinien für
Öffentlichkeitsbeteiligung weiterhin durch einen Beirat
Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet wird. Dieser ist ein trialogisches Gremium
aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen die Stimme von RM Wortmann (Freie
Wähler Köln) und bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt. ___________ | |||||||
