BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
04.05.2020 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)9.2.6öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Verfahren der Bundesfachplanung für das Vorhaben „Ultranet“ die in der Anlage 5 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Nicht anwesend: Herr Lhotka, Frau Rittner, Herr Born (CDU),

                              Frau Klein, Herr Weber-Baronowsky (Grüne)

                              Herr Fiedler, Frau Dr. Lerch (SPD)
                              Herr Kremers (FWK)

 

 

11.05.2020 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)9.2.4öffentlich Anhörung (BV)Anhörung (BV)ungeändert empfohlen  
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beratungsergebnisse

Anmerkung Fraktion die Grünen:

1. Die Fraktion Die Grünen nimmt zur Kenntnis, dass die endgültige Trassenführung im Bereich Meschenich aufgrund des aktuell noch nicht rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses zum Vorhaben EnLAG Nr. 15 noch offen ist. Entgegen der aktuellen Darstellung in den Unterlagen zur Bundesfachplanung im Vorhaben Ultranet verläuft der Trassenkorridor möglicherweise nicht durch den Stadtbezirk Rodenkirchen.

 

2. Die Fraktion Die Grünen schlägt der Verwaltung vor, in ihrer Stellungnahme dem Korridor entlang der Alternativtrasse 1 den Vorzug zu geben.

 

So dann lässt Herr Homann über die Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Verfahren der Bundesfachplanung für das Vorhaben „Ultranet“ die in der Anlage 5 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugstimmt.
(nicht anwesend: Frau Ante, Herr Küpper, Herr Heinzlmeier, Frau Bussmann, Frau Sandow, Herr Theilen von Wrochem, Herr Daniel, Herr Bronisz, Herr Ilg)

 

 

28.05.2020 Stadtentwicklungsausschuss5.2öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, im Verfahren der Bundesfachplanung für das Vorhaben „Ultranet“ die in der Anlage 5 beigefügte Stellungnahme abzugeben.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.