BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
18.06.2020 RatÄnderungsantrag der SPD-Fraktionöffentlich Antrag / AnfrageAntrag / Anfrageendgültig abgelehnt  
Beschluss: endgültig abgelehnt
Beratungsergebnisse

I.         Abstimmung über den Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss:

Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt:

1.      Der Ausbau des ÖPNV in Köln wird mit hoher Priorität vorangetrieben. Dabei kommt dem zügigen Ausbau der Ost-West-Achse als zentraler Verbindung im Stadtbahnverkehr besondere Bedeutung zu. Hierzu wird geprüft, wie der oberirdische Ausbau für den Einsatz der Langzüge beschleunigt und die Betriebsqualität des Stadtbahnbetriebs, insbesondere durch Wegfall von kreuzenden Linksabbiegern (Pipinstraße, Kleine Sandkaul, Nord-Süd-Fahrt, Neumarkt und Moltkestraße), kurzfristig erhöht werden kann. Die Bahnsteigverlängerungen in dem Bereich zwischen Neumarkt und Moltkestraße sind rückbaubar zu planen. Zielsetzung ist, die neuen Langzüge bereits zur Fußball-Europameisterschaft 2024 einsetzen zu können.

2.      Zur Schaffung zukunftsfähiger Kapazitäten auf der Ost-West-Achse wird die Verwaltung beauftragt, Planungen für eine Tunnellösung von Deutz bis zum Aachener Weiher auf den Weg zu bringen. Mit deren Realisierung wird in Ergänzung der oberirdischen Verbindung eine zukunftsfähige Kapazitätssteigerung erreicht, die den ÖPNV in unserer Stadt nachhaltig stärkt und angebotsorientiert aufstellt.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion abgelehnt.