BeratungTOPStatusZuständigZuständigBeschlussAbstimmung 
22.01.2008 Jugendhilfeausschuss8.4öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Gemäß § 60 Abs. 1 Satz GO NW beschließen wir eine überplanmäßige Ausgabe bei Hst. 4560.770.9009.4, stationäre Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII (Hst. des Deckungsringes der „Wirtschaftlichen Erziehungshilfe“; Hpl.-UAe 4520, 4530, 4540, 4550 und 4560), von 1.900.000 €, HJ 2007.

Deckung erfolgt durch Mehreinnahme bei Hst. 9000.003.0000.5, Gewerbesteuer.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

28.01.2008 Finanzausschuss9.1öffentlich Vorberatung (Fachausschuss)Vorberatung (Fachausschuss)ungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Gemäß § 60 Abs. 1 Satz GO NW beschließen wir eine überplanmäßige Ausgabe bei Hst. 4560.770.9009.4, stationäre Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII (Hst. des Deckungsringes der „Wirtschaftlichen Erziehungshilfe“; Hpl.-UAe 4520, 4530, 4540, 4550 und 4560), von 1.900.000 €, HJ 2007.

Deckung erfolgt durch Mehreinnahme bei Hst. 9000.003.0000.5, Gewerbesteuer.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt

29.01.2008 Rat7.1öffentlich EntscheidungEntscheidungungeändert beschlossen  
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beratungsergebnisse

Beschluss:

 

Gemäß § 60 Abs. 1 Satz GO NW beschließen wir eine überplanmäßige Ausgabe bei Hst. 4560.770.9009.4, stationäre Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII (Hst. des Deckungsringes der „Wirtschaftlichen Erziehungshilfe“; Hpl.-UAe 4520, 4530, 4540, 4550 und 4560), von 1.900.000 €, HJ 2007.

Deckung erfolgt durch Mehreinnahme bei Hst. 9000.003.0000.5, Gewerbesteuer.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.