Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 3.075.000 € fest und beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Umsetzungsbeschlüsse der Bezirksvertretungen zur Einrichtung neuer Bewohnerparkgebiete – das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten.

 

2. Der Rat beschließt die Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 in Höhe von 1.510.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 

 

 



Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 3.075.000 € fest und beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Umsetzungsbeschlüsse der Bezirksvertretungen zur Einrichtung neuer Bewohnerparkgebiete – das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten.

 

2. Der Rat beschließt die Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 in Höhe von 1.510.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich - gegen die Stimme der FDP-Fraktion - zugestimmt

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1. Der Rat stellt den Bedarf zur Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten mit Gesamtkosten in Höhe von 3.075.000 € fest und beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Umsetzungsbeschlüsse der Bezirksvertretungen zur Einrichtung neuer Bewohnerparkgebiete – das entsprechende Vergabeverfahren vorzubereiten.

2. Der Rat beschließt die Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2021 zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 in Höhe von 1.510.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6606-1201-0-1000 Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugestimmt.