Beschluss: zurückgestellt
Die SPD-Fraktion hat den Antrag AN/0011/2021 modifiziert.
Der Antrag AN/0011/2021 wird ersetzt durch den Antrag AN/0845/2021.
Beschluss:
Vertagt, gemäß Coronaschutz-Erlass des Ministeriums für Heimat,
Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 24.04.2021
zur Vermeidung der Aussprache mit dem Zweck der Verkürzung der Sitzungsdauer.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die SPD-Fraktion stellt einen Vertagungsantrag.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:
Der Antrag wird vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung des Herrn Kau zugestimmt.
(Nicht anwesend Herr Hertel)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die FDP-Fraktion
bittet um Beitritt.
Die SPD-Fraktion
stimmt dem Beitritt zu.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst
folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung,
die Möglichkeit zu prüfen und der BV 2 darzustellen, wie die LKW Ein-/Ausfahrt
zur Shell Rheinland Raffinerie in Godorf von der Godorfer Hauptstraße auf die
Industriestraße bzw. auf die Bunsenstraße verlegt werden kann. Die Verlegung
soll selbstverständlich-insbesondere soweit rechtlich erforderlich-in
Abstimmung mit der Fa. Shell erfolgen. Ebenfalls müsste an der Bunsenstraße ein
ausreichend beleuchteter Fuß-/ Radweg gebaut werden, da dieser bislang fehlt.
Das würde auch den Mitarbeiterparkplatz der Fa. Shell auf dem ehemaligen
Fußballplatz des SV Godorf attraktiver machen und das Abstellen von PKW‘s der
MitarbeiterInnen von der Fa. Shell in den umliegenden Straßen und Grünanlagen
eindämmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt.
(nicht anwesend: Frau
Becker)