Beschluss: zurückgestellt


Die SPD-Fraktion hat den Antrag AN/0011/2021 modifiziert.

 

Der Antrag AN/0011/2021 wird ersetzt durch den Antrag AN/0845/2021.

 

Beschluss:

Vertagt, gemäß Coronaschutz-Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 24.04.2021 zur Vermeidung der Aussprache mit dem Zweck der Verkürzung der Sitzungsdauer.

 

 



Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die SPD-Fraktion stellt einen Vertagungsantrag.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird vertagt.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion bei Enthaltung des Herrn Kau zugestimmt.
(Nicht anwesend Herr Hertel)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die FDP-Fraktion bittet um Beitritt.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Beitritt zu.

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, die Möglichkeit zu prüfen und der BV 2 darzustellen, wie die LKW Ein-/Ausfahrt zur Shell Rheinland Raffinerie in Godorf von der Godorfer Hauptstraße auf die Industriestraße bzw. auf die Bunsenstraße verlegt werden kann. Die Verlegung soll selbstverständlich-insbesondere soweit rechtlich erforderlich-in Abstimmung mit der Fa. Shell erfolgen. Ebenfalls müsste an der Bunsenstraße ein ausreichend beleuchteter Fuß-/ Radweg gebaut werden, da dieser bislang fehlt. Das würde auch den Mitarbeiterparkplatz der Fa. Shell auf dem ehemaligen Fußballplatz des SV Godorf attraktiver machen und das Abstellen von PKW‘s der MitarbeiterInnen von der Fa. Shell in den umliegenden Straßen und Grünanlagen eindämmen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt.

(nicht anwesend: Frau Becker)