Beschluss: ungeändert beschlossen
1. Beschluss (mündlicher Änderungsantrag der KlimaFreunde):
Ziff. 2 des Verwaltungsvorschlags wird gestrichen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig abgelehnt
2. Beschluss (Verwaltungsvorlage):
Der Verkehrsausschuss fasst folgende
Beschlüsse:
- Die
Verwaltung wird beauftragt, die Planung zur Umgestaltung der Neusser Straße
neu aufzunehmen. Dabei werden die Ziele der Bezirksvertretung Nippes (AN
0460/2021) zur Grundlage genommen und mit den räumlichen Bedingungen und
verkehrlichen Anforderungen verknüpft.
- Die Verwaltung führt einen begleitenden
mehrstufigen Entscheidungs- und Beteiligungsprozess durch.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretung Nippes und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik uneingeschränkt zustimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: ungeändert empfohlen
Der Verkehrsausschuss fasst folgende
Beschlüsse:
- Die
Verwaltung wird beauftragt, die Planung zur Umgestaltung der Neusser
Straße neu aufzunehmen. Dabei werden die Ziele der Bezirksvertretung
Nippes (AN 0460/2021) zur Grundlage genommen und mit den räumlichen
Bedingungen und verkehrlichen Anforderungen verknüpft.
- Die Verwaltung führt einen begleitenden
mehrstufigen Entscheidungs- und Beteiligungsprozess durch.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltung von Frau Wicharz und der PARTEI mehrheitlich
gegen die Stimmen von Herrn Bitzhenner, Herrn Meier, Herrn Pinnen und der CDU
beschlossen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Stadtarbeitsgemeinschaft
Behindertenpolitik empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu beschließen:
1. Die Verwaltung wird
beauftragt, die Planung zur Umgestaltung der Neusser Straße neu aufzunehmen.
Dabei werden die Ziele der Bezirksvertretung Nippes (AN 0460/2021) zur
Grundlage genommen und mit den räumlichen Bedingungen und verkehrlichen
Anforderungen verknüpft.
2. Die Verwaltung führt
einen begleitenden mehrstufigen Entscheidungs- und Beteiligungsprozess durch.
Der
Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretung
Nippes und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik uneingeschränkt
zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen