Der Verkehrsausschuss fasst folgende Beschlüsse:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung zur Umgestaltung der Neusser Straße neu aufzunehmen. Dabei werden die Ziele der Bezirksvertretung Nippes (AN 0460/2021) zur Grundlage genommen und mit den räumlichen Bedingungen und verkehrlichen Anforderungen verknüpft.

2.  Die Verwaltung führt einen begleitenden mehrstufigen Entscheidungs- und Beteiligungsprozess durch.

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung von Frau Wicharz und der PARTEI mehrheitlich gegen die Stimmen von Herrn Bitzhenner, Herrn Meier, Herrn Pinnen und der CDU beschlossen.

Beschluss:

Die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu beschließen:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung zur Umgestaltung der Neusser Straße neu aufzunehmen. Dabei werden die Ziele der Bezirksvertretung Nippes (AN 0460/2021) zur Grundlage genommen und mit den räumlichen Bedingungen und verkehrlichen Anforderungen verknüpft.

2. Die Verwaltung führt einen begleitenden mehrstufigen Entscheidungs- und Beteiligungsprozess durch.

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, sofern die Bezirksvertretung Nippes und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik uneingeschränkt zustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen