Beschluss:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Hinweis: Die Bezirksvertreterinnen Dickas (Die PARTEI) und Erkmen (Bündnis 90/Die Grünen) waren bei der Abstimmung abwesend.

Beschluss:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren folgenden Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend: Frau Becker)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Bezirksvertreter Hanselmann (SPD-Fraktion) hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt zunächst auf Antrag der CDU-Fraktion allein über den Träger unter Nummer 26 in der Anlage zur Beschlussvorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und dem Einzelmandatsträger Hengstenberg (AfD) beschlossen.

Anschließend lässt Herr Bezirksbürgermeister Fuchs über die restliche Vorlage abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren folgenden Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Nippes nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales und Senioren, wie folgt zu beschließen:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Seniorenbeschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Nicht anwesend: Frau Schneider, Herr Budde (alle Grüne),Frau Finsterle (AFD)

Beschluss:

Der Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren

beschließt auf der Grundlage des vom Rat am 06.05.2021 beschlossenen Förderprogramms (Vorlagen-Nr. 0022/2021) die Förderung der in der beiliegenden Anlage aufgelisteten eingetragenen Vereine aus dem Kölner Stadtgebiet für das Förderjahr 2021 bis zu maximal

-       201.500 Euro für Projekt – und Baukostenzuschüsse sowie

-       284.370 Euro für institutionelle Förderungen.

Entsprechende Mittel stehen im Doppelhaushalt 2020/2021, Hj. 2021 im Teilergebnisplan 0507 Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren in der Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen – siehe Erläuterungen: „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer in den Stadtteilen“ in Höhe von 200.000 Euro, „Betriebskostenzuschüsse für Bürgerbegegnungsstätten und soziokulturelle Nutzer“ in Höhe von 150.000 Euro sowie „Baukostenzuschüsse für Bürger- und Vereinseinrichtungen (ohne Sport)“ in Höhe von 350.000 Euro (700.000 Euro insgesamt) – zur Förderung von Begegnungsinitiativen im Sinne des Förderprogramms „Dritte Orte“ zur Verfügung.

Die Entscheidung zu Anzahl und Förderhöhe mehrjähriger Förderungen ab dem Haushaltsjahr 2022 wird mit gesonderter Beschlussvorlage eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.