Herr Wortmann spricht die Kurzfristigkeit der Tischvorlagen in den Sitzungen an. Er gibt zu bedenken, dass auch für die digital teilnehmende Ratsmitglieder die Möglichkeit zur rechtzeitigen Kenntnisnahme gewährleistet sein müsse. Frau Oberbürgermeisterin Reker erläutert, dass alle Sitzungsunterlagen fortlaufend im Ratsinformationssystem bereitgestellt werden. So sind sie für die digital teilnehmenden Mitglieder zumindest zeitgleich zugänglich.

 

Auf Nachfrage von Herrn Zimmermann stellt Frau Oberbürgermeisterin Reker klar, die Einbindung von Ratsmitgliedern per Videokonferenz bei der Sitzung zur Haushaltseinbringung sei unabhängig vom Modellprojekt als ein erster Schritt zur Erprobung neuer Formate vorgeschlagen worden.

Die Verwaltung werde über das weitere Vorgehen im Modellprojekt berichten. Dort wird nun auch die aktive Beteiligung der zugeschalteten Ratsmitglieder einschließlich der Abstimmung berücksichtigt.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.