Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Umsetzung des von der Verwaltung vorgelegten Vorschlags zur Umsetzung eines (sozio-)kulturellen Winterprogramms Ebertplatz 2021/2022 und gibt für dessen Finanzierung Restmittel der Kulturförderung in Höhe von 100.000 Euro aus den Finanzmitteln der „Corona-Sonderförderung 2021“ frei. Der Ausschuss genehmigt hierzu die haushaltsneutrale Umschichtung von 100.000 Euro innerhalb des Teilergebnisplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Weitere 12.000 Euro werden aus dem Teilergebnisplan 0901 Stadtplanung, aus Teilplanzeile 13 bereitgestellt.

 

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der SPD-Fraktion.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Beschluss in geänderter Fassung gem. Änderungs- bzw. Zusatzantrag der FDP-Fraktion (AN1942/2021):

Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Umsetzung des von der Verwaltung vorgelegten Vorschlags zur Umsetzung eines (sozio-)kulturellen Winterprogramms Ebertplatz 2021/2022 mit der Maßgabe, dass wieder – wie am Heumarkt – eine mit Ökostrom klimaneutral betriebene oder durch CO2-Zertifikate ausgeglichene Eisbahn eingerichtet und finanziert wird und gibt für dessen Finanzierung Restmittel der Kulturförderung in Höhe von 100.000 Euro aus den Finanzmitteln der „Corona-Sonderförderung 2021“ frei. Der Ausschuss genehmigt hierzu die haushaltsneutrale Umschichtung von 100.000 Euro innerhalb des Teilergebnisplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. Weitere 12.000 Euro werden aus dem Teilergebnisplan 0901 Stadtplanung, aus Teilplanzeile 13 bereitgestellt.

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Beschlusses des Stadtentwicklungsausschusses vom 09.09.2021 (Anlage 3) mit den Ergänzungen aus Anlage 4:

Der Hauptausschuss beschließt die Umsetzung des von der Verwaltung vorgelegten Vorschlags zur Umsetzung eines (sozio-)kulturellen Winterprogramms Ebertplatz 2021/2022 mit der Maßgabe, dass wieder – wie am Heumarkt – eine mit Ökostrom klimaneutral betriebene oder durch CO2-Zertifikate ausgeglichene Eisbahn eingerichtet und finanziert wird.

Für eine erneute Zwischennutzung des Ebertplatzes mit Eisbahnfläche für den Winter 2021/2022 steht die benötigte Aufwandsermächtigung unter Berücksichtigung etwaiger Kostensteigerungen i.H.v. 250.000 € im Teilplan 0901, Stadtplanung, Teilplanzeile 13, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2021 im Haushaltsplan 2020/2021 zur Verfügung.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Stimmenthaltung der Volt-Fraktion zugestimmt.