Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Betriebsausschuss für Abfallwirtschaft stellt die Vorlage zurück in die nächste Sitzung am 25.11.2021.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer… - Seite … der Niederschrift).
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Betriebsausschuss
Abfallwirtschaftsbetrieb empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln in der in Anlage 2 beigefügten Fassung.
Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen die Präambeln der Abfallsatzung ohne erneuten Ratsbeschluss durch öffentliche Bekanntmachung an die aktuelle Rechtslage anzupassen, sofern sich keine inhaltlichen Änderungen ergeben.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
zugestimmt gegen die FDP-Fraktion.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der AVR empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln in der in Anlage 2 beigefügten Fassung.
Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen die Präambeln der Abfallsatzung ohne erneuten Ratsbeschluss durch öffentliche Bekanntmachung an die aktuelle Rechtslage anzupassen, sofern sich keine inhaltlichen Änderungen ergeben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat beschließt die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln in der
in Anlage 2 beigefügten Fassung.
Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen die Präambeln der Abfallsatzung ohne erneuten Ratsbeschluss durch öffentliche Bekanntmachung an die aktuelle Rechtslage anzupassen, sofern sich keine inhaltlichen Änderungen ergeben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.