Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Betriebsausschuss für Abfallwirtschaft stellt die Vorlage zurück in die nächste Sitzung am 25.11.2021.



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

 

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt (s. Ziffer… - Seite … der Niederschrift).

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln in der in Anlage 2 beigefügten Fassung.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen die Präambeln der Abfallsatzung ohne erneuten Ratsbeschluss durch öffentliche Bekanntmachung an die aktuelle Rechtslage anzupassen, sofern sich keine inhaltlichen Änderungen ergeben.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der AVR empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln in der in Anlage 2 beigefügten Fassung.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen die Präambeln der Abfallsatzung ohne erneuten Ratsbeschluss durch öffentliche Bekanntmachung an die aktuelle Rechtslage anzupassen, sofern sich keine inhaltlichen Änderungen ergeben.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln in der in Anlage 2 beigefügten Fassung.

Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen die Präambeln der Abfallsatzung ohne erneuten Ratsbeschluss durch öffentliche Bekanntmachung an die aktuelle Rechtslage anzupassen, sofern sich keine inhaltlichen Änderungen ergeben.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.