Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: zurückgestellt
Der
Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit – vor Eintritt in die
Tagesordnung – zurück.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1) Als langfristiger Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen Liniennetzes.
(2) Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.
(3) Dem Dauerbetrieb soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft betriebenen Systems dienen.
(4) Für den Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden können.
(5) Für den Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1) Als langfristiger Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen Liniennetzes.
(2) Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.
(3) Dem Dauerbetrieb soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft betriebenen Systems dienen.
(4) Für den Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden können.
(5) Für den Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltung von SPD und CDU mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen.
Beschluss: zurückgestellt
Am 13.01.2021 ist die Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein im Rahmen eines interfraktionellen Gesprächs mit Mitgliedern des Verkehrsausschusses, des Stadtentwicklungsausschusses sowie Mitgliedern der BVen geplant.
Die Vorlage wird daher bis zur nächsten Sitzung der BV 2 am 31.01.2021 vertagt.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Vertagungsantrag.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss:
Die Vorlage
wird anlässlich des mit dem Leiter des Amtes für Straßen und
Verkehrsentwicklung/Amt 66, Herrn Harzendorf, anberaumten Gespräches Anfang
Januar 2022 bis zur nächsten Sitzung der BV 2 am 31.01.2022 vertagt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1) Als langfristiger Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen Liniennetzes.
(2) Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.
(3) Dem Dauerbetrieb soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft betriebenen Systems dienen.
(4) Für den Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden können.
(5) Für den Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der Fraktion Die Linke
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Herr
Götz betont, dass bereits in der Pilotphase eine Ausbaustufe zwischen Porz und
der Innenstadt erfolgen sollte. Die Porzerinnen und Porzer wollen die
Innenstadt direkt erreichen.
Frau
Bezirksbürgermeisterin Stiller lässt über die ergänzte Beschlussvorlage
abstimmen.
Geänderter Beschluss:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der
Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und
beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für
den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende
des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes
Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den
gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere
die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1)
Als langfristiger
Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen
Liniennetzes.
(2)
Nach den
ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise
erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln
beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Innenstadt-Rodenkirchen-Porz“ gelegt
werden.
(3)
Dem Dauerbetrieb
soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die
dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende
wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft
betriebenen Systems dienen.
(4)
Für den
Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn
durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine
Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden
können.
(5)
Für den
Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1) Als langfristiger Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen Liniennetzes.
(2) Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.
(3) Dem Dauerbetrieb soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft betriebenen Systems dienen.
(4) Für den Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden können.
(5) Für den Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimme des Einzelmandatsträgers Hengstenberg
(AfD) bei Enthaltung des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) beschlossen.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Verkehrsausschuss wie folgt zu
beschließen:
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1) Als langfristiger Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen Liniennetzes.
(2) Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.
(3) Dem Dauerbetrieb soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft betriebenen Systems dienen.
(4) Für den Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden können.
(5) Für den Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Die SPD-Fraktion stellt
einen Ergänzungsantrag (AN/0272/2022) wie folgt:
„In Bayenthal soll eine
Anlagestelle entweder an der Schönhauser Straße oder am Bayenthalgürtel
eingerichtet werden, um einen optimalen Anschluss an den ÖPNV (Stadtbahnlinien
16 und 17 sowie Buslinien 142 bzw. 130, 134) und das Fahrradnetz des Inneren
Grüngürtels und des Gürtels in Richtung Köln-West (z.B. Universität) zu
ermöglichen.“
Herr Giesen lässt über
die Ergänzung abstimmen.
- Beschluss
Die Vorlage
wird unter Ziffer 2 ergänzt:
„In Bayenthal soll eine Anlagestelle entweder
an der Schönhauser Straße oder am Bayenthalgürtel eingerichtet werden, um einen
optimalen Anschluss an den ÖPNV (Stadtbahnlinien 16 und 17 sowie Buslinien 142
bzw. 130, 134) und das Fahrradnetz des Inneren Grüngürtels und des Gürtels in
Richtung Köln-West (z.B. Universität) zu ermöglichen.“
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen und der CDU-Fraktion bei Enthaltung der Stimme von Frau Becker
gegen die Stimme der SPD-Fraktion abgelehnt.
(nicht anwesend: Herr Kau)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt
einen Ergänzungsantrag
(AN/0270/2022), die dem in Anlage 3 zur Beschlussvorlage 3512/2021 aufgeführten Vorschlag der
Bezirksvertretung Porz entspricht:
Der
Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines
regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die
ergänzenden Untersuchungen, bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen
Systems zu veranlassen. Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des
zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes
Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen
Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die
nachfolgenden Punkte berücksichtigt, die
in Ziff. 2 ergänzt worden sind:
Zu
Ziff 2:
„Nach
den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise
erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln
beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Innenstadt-Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.“
Herr Giesen lässt über die Ergänzung abstimmen.
- Beschluss:
Die Vorlage wird wie folgt unter Ziffer 2 ergänzt:
„Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche
Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den
empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe
„Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Innenstadt-Rodenkirchen-Porz“
gelegt werden.“
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung der Stimme von Frau Becker zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Kau)
Sodann lässt Herr Giesen
über sie so ergänzte Vorlage abstimmen.
- Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss
folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1) Als langfristiger Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen Liniennetzes.
(2) Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Innenstadt-Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.
(3) Dem Dauerbetrieb soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft betriebenen Systems dienen.
(4) Für den Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden können.
(5) Für den Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
(nicht anwesend: Herr Kau)
Beschluss: ungeändert beschlossen
2. Beschluss:
Der Verkehrsausschuss begrüßt die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein und beauftragt die Verwaltung, die ergänzenden Untersuchungen bzw. Vorarbeiten für den Aufbau eines solchen Systems zu veranlassen.
Hierfür wird sie beauftragt, möglichst bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 ein mit den relevanten Akteuren abgestimmtes Arbeitsprogramm zur Beschlussfassung vorzulegen, welches sich an den gutachterlichen Empfehlungen zum weiteren Vorgehen orientiert und insbesondere die nachfolgenden Punkte berücksichtigt:
(1) Als langfristiger Referenzrahmen dient das von den Büros entwickelte Zielkonzept eines regionalen Liniennetzes.
(2) Nach den ergänzenden Untersuchungen soll eine mögliche Inbetriebnahme stufenweise erfolgen. Der Fokus soll daher zunächst auf den empfohlenen auf die Stadt Köln beschränkten Linien der ersten Ausbaustufe „Niehl-Mülheim-Innenstadt“ sowie „Rodenkirchen-Porz“ gelegt werden.
(3) Dem Dauerbetrieb soll nach Möglichkeit ein zeitlich begrenzter Testbetrieb vorausgehen. Die dadurch gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für eine vertiefende wirtschaftliche Betrachtung sowie der abschließenden Planung eines dauerhaft betriebenen Systems dienen.
(4) Für den Testbetrieb kann ein konventioneller Schiffsantrieb zum Einsatz kommen, wenn durch das Leihen, Leasen oder Kaufen gebrauchten Schiffsmaterials eine Inbetriebnahme wesentlich beschleunigt und die Kosten deutlich minimiert werden können.
(5) Für den Dauerbetrieb ist eine emissionsfreie Schiffsflotte anzustreben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt