Beschluss: zurückgestellt


Die Angelegenheit wurde vor Eintritt in die Tagesordnung zurückstellt (siehe Ziffer IV - Seite 5 / 6 der Niederschrift).

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Anmerkung:
RM Hammer meldet vor Eintritt in die Tagesordnung Beratungsbedarf an.

 

Beschluss: geändert beschlossen


I.          Abstimmung über den einheitlichen Wahlvorschlag

Beschluss:

Der Rat entsendet die folgenden Ratsmitglieder in die Ausschüsse und den Arbeitskreis des RGRE:

Deutsch-Französischer Ausschuss (DFA)

BM Andreas Wolter (Grüne)                          Ursula Gärtner (CDU)

Deutsch-Polnischer Ausschuss (DPA)

Erika Oedingen (SPD)

Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ-Ausschuss)

BM Brigitta von Bülow (Grüne)                     Jörg Detjen (Die Linke.)

Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (AK JUMA)

Der Rat beschließt, in diesen Arbeitskreis drei Ratsmitglieder zu entsenden.

Dilan Yazicioglu (Grüne)

Christian Achtelik (auf Vorschlag der CDU)

Maria Helmis (SPD)

Da dem einheitlichen Wahlvorschlag nicht einstimmig zugestimmt wurde, werden die Personen durch Verhältniswahl gewählt.

I.          Verhältniswahl

Zu a) Deutsch-Französischer Ausschuss

Vorschlag 1

BM Andreas Wolter (Grüne)

mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Vorschlag 2

Ursula Gärtner (CDU)

 

mit den Stimmen der CDU-Fraktion

Zu b) Deutsch-Polnischer Ausschuss

Vorschlag 1

Erika Oedingen (SPD)

 

mit den Stimmen der SPD-Fraktion

Zu c) Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit

Vorschlag 1

BM Brigitta von Bülow (Grüne)

 

mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Vorschlag 2

Jörg Detjen (Linke)

mit den Stimmen der Fraktion Die Linke.

Zu d) Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger

Zunächst Abstimmung über den Vorschlag, drei Ratsmitglieder in den Arbeitskreis „Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zu entsenden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Verhältniswahl zur Wahl der drei Ratsmitglieder:

Vorschlag 1

Dilan Yazicioglu (Grüne)

mit den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Vorschlag 2

Christian Achtelik (Volt)

 

mit den Stimmen der Fraktion CDU und Volt

Vorschlag 3

Maria Helmis (SPD)

 

mit den Stimmen der SPD-Fraktion

Damit sind alle vorgeschlagenen Personen in die Fachausschüsse bzw. den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates und der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) gewählt worden.