Beschluss: zurückgestellt
Die Angelegenheit wurde
vor Eintritt in die Tagesordnung zurückstellt (siehe Ziffer IV - Seite 5 / 6
der Niederschrift).
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Anmerkung:
RM Hammer meldet vor Eintritt in die
Tagesordnung Beratungsbedarf an.
Beschluss: geändert beschlossen
I.
Abstimmung über den einheitlichen Wahlvorschlag
Beschluss:
Der Rat entsendet die folgenden Ratsmitglieder in die
Ausschüsse und den Arbeitskreis des RGRE:
Deutsch-Französischer
Ausschuss (DFA)
BM Andreas Wolter (Grüne) Ursula
Gärtner (CDU)
Deutsch-Polnischer
Ausschuss (DPA)
Erika Oedingen (SPD)
Ausschuss
für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ-Ausschuss)
BM Brigitta von Bülow (Grüne) Jörg
Detjen (Die Linke.)
Arbeitskreis
„Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (AK JUMA)
Der Rat
beschließt, in diesen Arbeitskreis drei Ratsmitglieder zu entsenden.
Dilan Yazicioglu (Grüne)
Christian Achtelik (auf Vorschlag der CDU)
Maria
Helmis (SPD)
Da
dem einheitlichen Wahlvorschlag nicht einstimmig zugestimmt wurde, werden die
Personen durch Verhältniswahl gewählt.
I.
Verhältniswahl
Zu
a) Deutsch-Französischer Ausschuss
Vorschlag
1 |
BM
Andreas Wolter (Grüne) |
mit
den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Vorschlag
2 |
Ursula
Gärtner (CDU) |
mit
den Stimmen der CDU-Fraktion |
Zu b) Deutsch-Polnischer
Ausschuss
Vorschlag
1 |
Erika
Oedingen (SPD) |
mit
den Stimmen der SPD-Fraktion |
Zu c) Ausschuss für
kommunale Entwicklungszusammenarbeit
Vorschlag
1 |
BM
Brigitta von Bülow (Grüne) |
mit
den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Vorschlag
2 |
Jörg
Detjen (Linke) |
mit
den Stimmen der Fraktion Die Linke. |
Zu d) Arbeitskreis
„Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger
Zunächst Abstimmung über den Vorschlag, drei Ratsmitglieder in den Arbeitskreis
„Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zu entsenden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Verhältniswahl zur Wahl
der drei Ratsmitglieder:
Vorschlag
1 |
Dilan
Yazicioglu (Grüne) |
mit
den Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
Vorschlag
2 |
Christian
Achtelik (Volt) |
mit
den Stimmen der Fraktion CDU und Volt |
Vorschlag
3 |
Maria
Helmis (SPD) |
mit
den Stimmen der SPD-Fraktion |
Damit sind alle
vorgeschlagenen Personen in die Fachausschüsse bzw. den Arbeitskreis der
Deutschen Sektion des Rates und der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
gewählt worden.