Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Die Beschlussvorlage wird ohne Votum in das nachfolgende Gremium verwiesen.




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Ø  Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in den Rat.

 




 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 

Beschluss: zurückgestellt


Der Stadtentwicklungsausschuss stellt die Angelegenheit zurück.

 


Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss in der Fassung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.06.2022 (Anlage 10):

1.    Die Passage ist derzeit aufgrund von Bauarbeiten vorübergehend geschlossen.

Nach Beendigung der Bauarbeiten und damit einhergehender Öffnung der Passage soll bis Ende 2022 eine Evaluierung der Situation vor Ort erfolgen, die insbesondere die Nutzung der Passage beinhaltet. Die Evaluierung ist den Ausschüssen Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales, Soziales, Seniorinnen und Senioren, Stadtentwicklung und Verkehr zur Kenntnis zu geben.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt parallel zu prüfen und den o.a. Ausschüssen bis Ende 2022 darzustellen:

-     wie sich die Situation obdachloser und drogenabhängiger Menschen rund um den Neumarkt nach dem Lockdown 2020 aktuell entwickelt hat (In die Prüfung ist auch die Wirkung der Öffnung des Drogenkonsumraums am Neumarkt einzubeziehen),

-     welche Wirkung die zusätzlichen Hilfen für obdachlose Menschen, insbesondere die Verstärkung des aufsuchenden Streetworks rund um den Neumarkt erzielt hat,

-     wie durch bauliche Umgestaltungsmaßnahmen und/oder eine bessere Ausleuchtung die Passage aufgewertet werden kann, insbesondere vor dem Hintergrund der Wiedereröffnung der Bühnen am Offenbachplatz.

3.    Die Verwaltung wird zudem beauftragt die Einrichtung einer Notschlafstelle in Neumarktnähe zu prüfen und die o.a. Ausschüsse bis Ende 2022 über das Ergebnis zu informieren.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.