Beschluss: geändert beschlossen


III.        Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Volt in der mündlich ergänzten Fassung (Im 2. Satz des Beschlusstextes soll das Wort „auch“ nicht gestrichen werden):

Beschluss:

Die Textpassage unter der Zielkarte Mobilität auf Seite 226 wird wie folgt geändert:

Das Projekt Rheinspange zwischen den Autobahnen A59 und der A555 hat das Potenzial, das Verkehrssystem der Stadt Köln markant von Transitströmen zu entlasten und damit auch zu einer Neuordnung der Stadtachsen beizutragen. Im Sinne der Verkehrswende sind nicht nur für den Autoverkehr, sondern auch für die Stadtbahn und den Rad- und Fußverkehr Rheinquerungen in diesem Bereich zu ermöglichen, unabhängig davon, ob dies durch mehrere Brücken oder eine multimodale Brücke realisiert wird.“



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, FDP und AfD bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion sowie von Frau Oberbürgermeisterin Reker zugestimmt.

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Anmerkung:
Mündlicher Änderungsantrag zum Antrag AN/2694/2021 von RM Homann.