Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Ausschuss Bauen und Wohnen empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung den Petrusbrunnen im östlichen Bereich der Papstterrasse aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.

 

Hierzu ist für die Errichtung ein Zuschuss in Höhe von max. 150.000 Euro (inkl. Planungskosten) an die Gebäudewirtschaft zu zahlen, die im Haushaltsplan 2008/2009, im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen zusätzlich zu veranschlagen sind.

 

Für den laufenden Betrieb sind im gleichen Teilplan, Zeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ab dem Haushaltsjahr 2010 zusätzliche Mittel in Höhe von max. 15.000 Euro vorzusehen. Dabei soll eine Refinanzierung der Kosten für die Errichtung von 70.000 Euro sowie der Betriebskosten durch Sponsoren eingeworben werden.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat für die Planung des Brunnenaufbaus die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 20.000,00 Euro im Teilplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen.

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion

 

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

ohne Votum in den Rat verwiesen


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung den Petrusbrunnen im östlichen Bereich der Papstterrasse aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.

 

Hierzu ist für die Errichtung ein Zuschuss in Höhe von max. 150.000 Euro (inkl. Planungskosten) an die Gebäudewirtschaft zu zahlen, für den entsprechend überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen, Hj. 2008 genehmigt werden.

 

Deckung erfolgt aus Teilergebnisplan 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV, Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

Die nach Fertigstellung für den laufenden Betrieb benötigten Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 ff – nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans – berücksichtigt. Eine Refinanzierung der Kosten für die Errichtung in Höhe von 70.000 Euro sowie der Betriebskosten soll durch Sponsoren eingeworben werden.




Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Gülsen (Die Linke)

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung den Petrusbrunnen im östlichen Bereich der Papstterrasse aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.

 

Hierzu ist für die Errichtung ein Zuschuss in Höhe von max. 150.000 Euro (inkl. Planungskosten) an die Gebäudewirtschaft zu zahlen, für den entsprechend überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen, Hj. 2008 genehmigt werden.

 

Deckung erfolgt aus Teilergebnisplan 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV, Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

Die nach Fertigstellung für den laufenden Betrieb benötigten Mittel werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 ff – nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans – berücksichtigt. Eine Refinanzierung der Kosten für die Errichtung in Höhe von 70.000 Euro sowie der Betriebskosten soll durch Sponsoren eingeworben werden.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugestimmt.