Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss Bauen und Wohnen empfiehlt
dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung den Petrusbrunnen im östlichen Bereich
der Papstterrasse aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.
Hierzu ist für die Errichtung ein Zuschuss in Höhe von max. 150.000 Euro (inkl.
Planungskosten) an die Gebäudewirtschaft zu zahlen, die im Haushaltsplan
2008/2009, im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald- und
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen
zusätzlich zu veranschlagen sind.
Für den laufenden Betrieb sind im gleichen Teilplan, Zeile 13 –
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ab dem Haushaltsjahr 2010
zusätzliche Mittel in Höhe von max. 15.000 Euro vorzusehen. Dabei soll eine
Refinanzierung der Kosten für die Errichtung von 70.000 Euro sowie der
Betriebskosten durch Sponsoren eingeworben werden.
Gleichzeitig beschließt der Rat für die Planung des Brunnenaufbaus die
Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 20.000,00 Euro im Teilplan 1301, Öffentliches
Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige
ordentliche Aufwendungen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die FDP-Fraktion
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
ohne Votum in den Rat verwiesen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beauftragt die Verwaltung den Petrusbrunnen im östlichen Bereich
der Papstterrasse aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.
Hierzu ist für die Errichtung ein Zuschuss in Höhe von max. 150.000 Euro
(inkl. Planungskosten) an die Gebäudewirtschaft zu zahlen, für den entsprechend
überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald-
und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche
Aufwendungen, Hj. 2008 genehmigt werden.
Deckung erfolgt aus Teilergebnisplan 1201, Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV, Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.
Die nach Fertigstellung für den laufenden Betrieb benötigten Mittel
werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 ff – nach Maßgabe des
jeweiligen Haushaltsplans – berücksichtigt. Eine Refinanzierung der Kosten für
die Errichtung in Höhe von 70.000 Euro sowie der Betriebskosten soll durch
Sponsoren eingeworben werden.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Gülsen (Die Linke)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Rat beauftragt die Verwaltung den Petrusbrunnen im östlichen Bereich
der Papstterrasse aufzustellen und in Betrieb zu nehmen.
Hierzu ist für die Errichtung ein Zuschuss in Höhe von max. 150.000 Euro (inkl.
Planungskosten) an die Gebäudewirtschaft zu zahlen, für den entsprechend
überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün, Wald-
und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Zeile 16 – sonstige ordentliche
Aufwendungen, Hj. 2008 genehmigt werden.
Deckung erfolgt aus Teilergebnisplan 1201, Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV, Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.
Die nach Fertigstellung für den laufenden Betrieb benötigten Mittel
werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 ff – nach Maßgabe des
jeweiligen Haushaltsplans – berücksichtigt. Eine Refinanzierung der Kosten für
die Errichtung in Höhe von 70.000 Euro sowie der Betriebskosten soll durch
Sponsoren eingeworben werden.
Abstimmungsergebnis:
Mit großer Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der FDP-Fraktion zugestimmt.