Beschluss: zurückgestellt


Der Wirtschaftsausschuss stellt die Angelegenheit einstimmig zurück.

 


Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.    nimmt die ähnlich lautenden Beschlüsse der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Nippes betreffend Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Ehrenfeld zur Kenntnis (Anlage 4 AN/0432/2021, Anlage 5 AN/0454/2021);

2.    nimmt das von der Verwaltung vorgeschlagene Prozessdesign zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier zur Kenntnis;

3.    stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier zu.

4.    verzichtet auf eine nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Nippes ohne Einschränkung zustimmen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

 

 

Herr stellvertretender Bezirksbürgermeister Hanselmann übernimmt die Sitzungsleitung.

 

 

 

 

Spelthann                                                                                                        Schmitz

Bezirksbürgermeister                                                                                      Schriftführer

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Ausschussvorsitzende lässt zunächst über die Alternative abstimmen.

 

Alternative:

Die Beschlüsse der Bezirksvertretungen 4 und 5 werden vollumfänglich umgesetzt. Zur Umsetzung werden zusätzliche Ressourcen benötigt. Der benötigte Stellenzusatz würde den Projektstart deutlich verzögern. Der von der Verwaltung erkannte Steuerungsbedarf im Gebiet kann nur zeitverzögert bearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Die LINKE. und FDP-Fraktion abgelehnt.

 

 

Der Stadtentwicklungsausschuss

1.    nimmt die ähnlich lautenden Beschlüsse der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Nippes betreffend Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Ehrenfeld zur Kenntnis (Anlage 4 AN/0432/2021, Anlage 5 AN/0454/2021);

2.    nimmt das von der Verwaltung vorgeschlagene Prozessdesign zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier zur Kenntnis;

3.    stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier zu.

4.    verzichtet auf eine nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Nippes ohne Einschränkung zustimmen.

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich bei Enthaltung LINKE.-Fraktion, der FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Anschließend empfiehlt die BV Nippes dem Stadtentwicklungsausschuss wie folgt zu beschließen:

1.    nimmt die ähnlich lautenden Beschlüsse der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Nippes betreffend Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Ehrenfeld zur Kenntnis (Anlage 4 AN/0432/2021, Anlage 5 AN/0454/2021);

2.    nimmt das von der Verwaltung vorgeschlagene Prozessdesign zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier zur Kenntnis;

3.    stimmt dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier zu.

4.    verzichtet auf eine nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Nippes ohne Einschränkung zustimmen.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.