Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung zurück.
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmungsergebnis:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stellt die Beschlussvorlage bis zur nächsten Sitzung zurück.
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme der FDP-Fraktion.
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und gegen die Stimmen der CDU- und der FDP-Fraktion.
Damit bleibt die Beschlussvorlage solange vertagt, bis ein Konzept vorgelegt wird, das dem Grundsatzbeschluss des Ausschusses hinsichtlich der künftigen Nutzung der freigestellten Friedhofserweiterungsflächen im Rahmen der Neufassung des Friedhofszielplanes Rechnung trägt.
Ferner erübrigt sich eine Abstimmung über den mündlichen Änderungsantrag des SB Herrn Dr. Albach, die Verwaltung aufzufordern mitzuteilen, welche vormalig gewerblich genutzten Flächen – statt dieser in der Beschlussvorlage der Verwaltung genannten Fläche von 2 ha – in Grünflächen umgewandelt werden können.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: endgültig zurückgezogen