Geänderter Beschluss:

1.) Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2022 bereitgestellten Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zum Stadtklima/zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zu verwenden. Die Pflanzung der Krokusse in Höhe von 18.000 € wird aus der Anlage gestrichen, sodass 132.000 € für Maßnahmen zur Stadtklima/Stadtverschönerung beschlossen wurden. Die dadurch frei werdenden Mittel sollen für eine Maßnahme in Deutz eingesetzt werden, über die die Bezirksvertretung Innenstadt zu einem späteren Zeitpunkt entscheidet.

2.) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Haushaltsmittel in Höhe von
150.000 € für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen gemäß beigefügter Anlage. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022, Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

3.) Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung die Maßnahmen umzusetzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.