Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


 

Der Tagesordnungspunkt wird auf Antrag der SPD-Fraktion ohne Votum in die weiteren Gremien verwiesen.



Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Finanzausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Zur Ausweitung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt der Rat die verbindliche Umsetzung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung ab 1. Oktober 2023 zusätzlich für alle Vorlagen, bei denen der Stadtentwicklungsausschuss das Entscheidungsgremium ist.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Zur Ausweitung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung beschließt der Rat die verbindliche Umsetzung der Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung ab 1. Oktober 2023 zusätzlich für alle Vorlagen, bei denen der Stadtentwicklungsausschuss das Entscheidungsgremium ist.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.