Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Chorweiler empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).



 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Bei Abwesenheit von Bezirksvertreterin Richter (CDU-Fraktion) und Bezirksvertreter Fürstenberg (CDU-Fraktion).

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (entspricht AN/1910/2022 mit Ergänzung):

 

Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Bei den anstehenden Gehweg- und Fahrbahnsanierungen 2023-2027 sollen im Bereich der Bezirksvertretung Innenstadt grundsätzlich bestehende Beschlüsse zu den jeweiligen Straßen berücksichtigt sowie die folgenden Punkte vor der Umsetzung geprüft werden:

 

-       Grundsätzliche Auflösung des Gehwegparkens, insbesondere wenn die entsprechenden Mindestbreiten nicht eingehalten werden.

-       Überprüfung der Anlage von Stadtbäumen im Seitenbereich / der Parkzone sowie Entsieglungen mit Versickerungszonen.

-       Ggf. niveaugleicher Ausbau in zentralen Innenstadtbereichen nach dem Modell Severinsstraße oder Maastrichter Straße.

-       Anlagen von Radparkanlagen im Seitenbereich, entweder quer in bestehenden Parkbuchten oder, insbesondere bei Aufhebung des Gehwegparkens, längs auf Multifunktionszonen im Seitenbereich („Modell Friesenwall“). Dies gilt insbesondere im Umfeld von geschäftlichen Nutzungen mit Besucher*innenverkehr.

-       Anlagen von Lade- und Lieferzonen in der Nähe von Gastronomie- und Einzelhandelsnutzungen.

 

Die Prüfungen sind in einem Fachgespräch mit den entsprechenden Ämtern und Abteilungen, insb. Radverkehrs- bzw. Fußverkehrsbeauftragtem sowie dem Grünflächenamt vorzustellen und abzustimmen.

 

Die Beleuchtung soll so ausgelegt werden, dass Gehweg und Fahrbahn ausgeleuchtet werden.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung FDP.

Beschluss: geändert beschlossen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Nippes stimmt der Vorlage zu, fordert die Fachverwaltung aber auf, die durch die Bezirksvertretung Nippes vorgenommene Priorisierung von Straßenbaumaßnahmen unbedingt zu beachten.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit den Stimmen der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Stimme von Frau Bastian (FDP), bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss
zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend: Herr Ismail, Herr Hennemann)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

 

 

nicht anwesend: Frau Klein (Grüne), Herr Lhotka (CDU)

 

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss

 

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschuss zu fassen:

 

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Geänderter Beschluss (entsprechend der Beschlussfassung der BV Innenstadt und unter Berücksichtigung der Anlage 5):

 

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2023 bis 2027 (Anlage 2).

 

Bei den anstehenden Gehweg- und Fahrbahnsanierungen 2023-2027 sollen im Bereich der Bezirksvertretung Innenstadt grundsätzlich bestehende Beschlüsse zu den jeweiligen Straßen berücksichtigt sowie die folgenden Punkte vor der Umsetzung geprüft werden:

 

-       Grundsätzliche Auflösung des Gehwegparkens, insbesondere wenn die entsprechenden Mindestbreiten nicht eingehalten werden.

-       Überprüfung der Anlage von Stadtbäumen im Seitenbereich / der Parkzone sowie Entsieglungen mit Versickerungszonen.

-       Ggf. niveaugleicher Ausbau in zentralen Innenstadtbereichen nach dem Modell Severinsstraße oder Maastrichter Straße.

-       Anlagen von Radparkanlagen im Seitenbereich, entweder quer in bestehenden Parkbuchten oder, insbesondere bei Aufhebung des Gehwegparkens, längs auf Multifunktionszonen im Seitenbereich („Modell Friesenwall“). Dies gilt insbesondere im Umfeld von geschäftlichen Nutzungen mit Besucher*innenverkehr.

-       Anlagen von Lade- und Lieferzonen in der Nähe von Gastronomie- und Einzelhandelsnutzungen.

-        

Die Prüfungen sind in einem Fachgespräch mit den entsprechenden Ämtern und Abteilungen, insb. Radverkehrs- bzw. Fußverkehrsbeauftragtem sowie dem Grünflächenamt vorzustellen und abzustimmen.

 

Die Beleuchtung soll so ausgelegt werden, dass Gehweg und Fahrbahn ausgeleuchtet werden.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt gegen die Fraktionen von SPD und FDP