Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien. Die Verwaltung wird gebeten, den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden in die Beratungsfolge mit aufzunehmen.

 

 




 

Beschluss: zurückgestellt


Beschluss:

Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün stellt die Beschlussvorlage und den Änderungsantrag zurück in seine Sondersitzung am 02.12.2022.

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Wirtschaftsausschuss verweist die Angelegenheit einstimmig – ohne Votum – in nachfolgende Gremien.

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Bauausschuss verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales verweist die Angelegenheit einstimmig – ohne Votum – in die nachfolgenden Gremien.

 

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft verweist die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 


Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


 Beschluss:

Auf Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion wird die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

 

 




 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss: ungeändert empfohlen


Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.    nimmt das Gutachten zur Klimaneutralität 2035 (Band 1 bis 3) zur Kenntnis und erkennt dieses als Handlungsrahmen für die Umsetzung an.

2.    beauftragt die Verwaltung aus den gutachterlichen Empfehlungen und den vorgeschlagenen Instrumenten (Band 2) konkretisierende Maßnahmenpakete für einen Aktionsplan abzuleiten, und diesen dem Rat zum Ende des ersten Halbjahres 2023 zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.    beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung und Durchführung eines Monitorings mit regelmäßiger Berichterstattung über den Umsetzungsstand in den politischen Gremien.

 




Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat der Stadt Köln

  1. nimmt das Gutachten zur Klimaneutralität 2035 (Band 1 bis 3) zur Kenntnis und erkennt dieses als Handlungsrahmen für die Umsetzung an.
  2. beauftragt die Verwaltung aus den gutachterlichen Empfehlungen und den vorgeschlagenen Instrumenten (Band 2) konkretisierende Maßnahmenpakete für einen Aktionsplan abzuleiten, und diesen dem Rat zum Ende des ersten Halbjahres 2023 zur Beschlussfassung vorzulegen.
  3. beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung und Durchführung eines Monitorings mit regelmäßiger Berichterstattung über den Umsetzungsstand in den politischen Gremien.


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt

 

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


III.        Abstimmung über die Vorlage

Beschluss:

Der Rat der Stadt Köln

1.    nimmt das Gutachten zur Klimaneutralität 2035 (Band 1 bis 3) zur Kenntnis und erkennt dieses als Handlungsrahmen für die Umsetzung an.

2.    beauftragt die Verwaltung aus den gutachterlichen Empfehlungen und den vorgeschlagenen Instrumenten (Band 2) konkretisierende Maßnahmenpakete für einen Aktionsplan abzuleiten, und diesen dem Rat zum Ende des ersten Halbjahres 2023 zur Beschlussfassung vorzulegen.

3.    beauftragt die Verwaltung mit der Einrichtung und Durchführung eines Monitorings mit regelmäßiger Berichterstattung über den Umsetzungsstand in den politischen Gremien.

 



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der AfD-Fraktion bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion zugestimmt.