Beschluss: ungeändert beschlossen


I: Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt über die Ziffern des Beschlusses und in Ziffer 1 des Beschlusses über die Maßnahmen einzeln abstimmen:

Beschluss zu Ziffer 1 Maßnahmen 1-5:

 

Nr.:

Maßnahmen

Betrag in Euro

1

Vorsterstraße Durchwegung / Spritzenauffangbehälter

10.000,00

2

Servatiusstraße, Wege überarbeiten, Kanten freistellen

15.000,00

3

Vingster Berg Wegesanierung Gernsheimer Straße

25.000,00

4

TT-Platte Fort X Merheim erneuern

7.500,00

5

Aufstockung-Restaurierung Grabmal Mayer Kapellenstraße

12.000,00

 

Abstimmergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss zu Ziffer 1 Maßnahme 6:

 

6

Abs. 1

Austausch alter gegen neue Bänke, Unterplattierungen, Instandsetzungen:

- Falkensteinstr. 2-5 Stk.

- Merheimer Heide 5-7 Stk.

- Höhenberger Kirchweg

 

 

 

 

 

 

Abstimmergebnis:

 

Gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

 

Beschluss zu Maßnahme 6:

 

6

Abs. 2 a) 1

Neue Bankstandorte:

a) in Absprache mit der Seniorenvertretung:

- Kalk Post                                                                            

 

 

 

 

Abstimmergebnis:

 

Gegen die CDU-Fraktion zugestimmt.

 

Beschluss zu Maßnahme 6:

 

6

Abs. 2 a) 2-4

Neue Bankstandorte:

a) alter Kalker Friedhof

- Friedhof Lehmbacherweg

- Stadtgarten (nähe Kalker Hauptstr.)

 

 

 

 

 

Abstimmergebnis:

 

Gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

 

Beschluss zu Maßnahme 6:

 

6

Abs. 2 b) 1

b) weitere neue Standorte:

- Ottmar-Pohl-Platz

 

 

 

 

 

Abstimmergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss zu Maßnahme 6:

 

6

Abs. 2 b) 2

b) weitere neue Standorte:

- Bürgerpark

 

 

 

 

 

Abstimmergebnis:

 

Gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

 

Beschluss zu Ziffer 1 Maßnahme 6:

 

6

Abs. 2 b) 3

b) weitere neue Standorte:

- Wolfgang Borchert Weg

 

 

 

 

 

Abstimmergebnis:

 

Gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

 

Beschluss zu Maßnahme 7:

 

 

7

Essbare Stadt, Unterstützungen, Bürgerwunsche, zB. Kalker Stadtgarten

 

Abstimmergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Beschluss Ziffer 2:

 

2.         Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln erfolgen.

 

Abstimmergebnis:

 

Gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

 

Beschluss Ziffern 1, 3 und 4:

 

1.     Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

3.         Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2021/2022 im Haushaltsjahr 2022 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

4.         Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 

Abstimmergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

II. Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt über die komplette Vorlage abstimmen:

 

Beschluss:

1.

Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Nr.:

Maßnahmen

Betrag in Euro

1

Vorsterstraße Durchwegung / Spritzenauffangbehälter

10.000,00

2

Servatiusstraße, Wege überarbeiten, Kanten freistellen

15.000,00

3

Vingster Berg Wegesanierung Gernsheimer Straße

25.000,00

4

TT-Platte Fort X Merheim erneuern

7.500,00

5

Aufstockung-Restaurierung Grabmal Mayer Kapellenstraße

12.000,00

6

Austausch alter gegen neue Bänke, Unterplattierungen, Instandsetzungen:

- Falkensteinstr. 2-5 Stk.

- Merheimer Heide 5-7 Stk.

- Höhenberger Kirchweg

 

Neue Bankstandorte:

a) in Absprache mit der Seniorenvertretung:

- Kalk Post

- alter Kalker Friedhof

- Friedhof Lehmbacherweg

- Stadtgarten (nähe Kalker Hauptstr.)

 

b) weitere neue Standorte:

- Ottmar-Pohl-Platz

- Bürgerpark

- Wolfgang Borchert Weg

 

 

 

10.000,00

  7.000,00

10.000,00

 

50.500,00

7

Essbare Stadt, Unterstützungen, Bürgerwunsche, zB. Kalker Stadtgarten

3.000,00

 

Summe:

150.000,00

 

2.         Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln erfolgen.

 

3.         Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2021/2022 im Haushaltsjahr 2022 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

4.         Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

 

Bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.     Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

Nr.:

Maßnahmen

Betrag in Euro

1

Vorsterstraße Durchwegung / Spritzenauffangbehälter

10.000,00

2

Servatiusstraße, Wege überarbeiten, Kanten freistellen

15.000,00

3

Vingster Berg Wegesanierung Gernsheimer Straße

25.000,00

4

TT-Platte Fort X Merheim erneuern

7.500,00

5

Aufstockung-Restaurierung Grabmal Mayer Kapellenstraße

12.000,00

6

Austausch alter gegen neue Bänke, Unterplattierungen, Instandsetzungen:

- Falkensteinstr. 2-5 Stk.

- Merheimer Heide 5-7 Stk.

- Höhenberger Kirchweg

 

Neue Bankstandorte:

a) in Absprache mit der Seniorenvertretung:

- Kalk Post

- alter Kalker Friedhof

- Friedhof Lehmbacherweg

- Stadtgarten (nähe Kalker Hauptstr.)

 

b) weitere neue Standorte:

- Ottmar-Pohl-Platz

- Bürgerpark

- Wolfgang Borschert Weg

 

 

 

10.000,00

  7.000,00

10.000,00

 

50.500,00

7

Essbare Stadt, Unterstützungen, Bürgerwunsche, zB. Kalker Stadtgarten

3.000,00

 

Summe:

150.000,00

 

2.         Die Unterplattierung von Bankstandorten soll grundsätzlich entsprechend den Regelungen des Grünhandbuches/Gestaltungshandbuches der Stadt Köln erfolgen.

 

3.         Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2022 in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Kalk vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2021/2022 im Haushaltsjahr 2022 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

4.         Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung vorbehaltlich des Beschlusses der Bezirksvertretung Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.