Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss verweist die Vorlage und den Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion, AN/0423/2023, der da lautet:

 

„Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

4. Beim Nachtangebot wird auf die Erhebung eines Zuschlags verzichtet.“

 

zur Anhörung in die nachfolgenden Gremien und darüber hinaus in die BV Chorweiler.

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt zunächst über den mündlichen Änderungsantrag der SPD Fraktion abstimmen:

I.              Beschluss

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

1.      Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.      Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.      Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

4.      Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in Humbolt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer lässt über die so geänderte Verwaltungsvorlage im Ganzen abstimmen.

II.            Beschluss:

Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

1.      Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.      Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.      Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

4.      Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in Humbolt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen.

 




 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Fraktion Die LINKE. zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen:

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

 

Das Angebot soll zusätzlich auf die Stadtteile Stammheim und Flittard ausgeweitet werden.




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

Beschluss: ungeändert empfohlen


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss
zu fassen:

 

 

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

 

 

 



Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend Herr Görtz, Herr Hertel, Herr Kau)

 

Beschluss: endgültig abgelehnt


Abstimmung über den mit Dringlichkeit beschlossenen Änderungsantrag:

 

Das Bedienungsgebiet Nord soll aufgrund der geringen Nachfrage nach Norden erweitert werden (siehe Abbildung 1). Durch die Anpassung des Bedienungsgebietes werden viele schlecht angebundene Stadtteile im Kölner Norden erschlossen, als auch der Verknüpfungspunkt S-Bahn-Haltestelle Longerich, sowie die Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 12 in Merkenich angebunden. Viele im Sommer hoch frequentierte Gebiete wie der Fühlinger See und die Rheinauen Langel oder die Rheinauen Niehl sind darin eingeschlossen.

Weiterhin wird vorgeschlagen, die Servicezeiten durch einen zeitlich versetzten Einsatz der Fahrzeuge in den Gebieten Porz und Nord von aktuell 8 - 15 Uhr auf 8 - 20 Uhr zu verlängern und damit die Fahrmöglichkeiten für die Zielgruppe zu erweitern. Sollte in der Pilotphase diese Änderung nicht umsetzbar sein, bewirbt sich die Bezirksvertretung Chorweiler im Anschluss an die Pilotphase auf die Einbindung des Gebietes vom Bezirk Chorweiler in das On-Demand-Angebot KV-ISI und bekräftigt so ihren letzten Beschluss dazu.

 

Ein Bild, das Karte enthält.

Automatisch generierte Beschreibung

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmung über den Ursprungsbeschluss:

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig ablehnt.

 

(Anmerkung: Abstimmung erfolgte über den schriftlich eingebrachten Dringlichkeitsantrag unter TOP 8.2.3)

 

Beschluss: mit Änderungen empfohlen


Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "On-Demand-Angebot KVB-Isi"

AN/0487/2023

Änderungsantrag der SPD-Fraktion "On-demand-Angebot KVB Isi

AN/0513/2023

 

I.              Beschluss über den Änderungsantrag AN/0487/2023:

4.         Die Bezirksvertretung bittet Rat und Verwaltung die Erweiterung der KVB ISI auf die einzigen nicht erfassten Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu erweitern. Durch die geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Einwohnern und schnelle Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen. Außerdem ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in entsprechende Apps vorzusehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

 

II.            Beschluss über den Änderungsantrag AN/0513/2023

Die Bezirksvertretung Porz beschließt

a) den Beschlusstext in Punkt 2. wie folgt zu ersetzen:

2. Die Bezirksvertretung Porz bittet den Verkehrsausschuss, das

Nacht-Shuttle-Angebot auf die Teile von Porz auszuweiten, die mit dem ÖPNV in

der Nacht schlecht angebunden werden. Konkret sollen in einem ersten Schritt

die Wohn-Quartiere in Wahnheide, Urbach und Grengel, die in der Regel vom

Innenstadtbereich nur über Umstieg und Anschlussfahrten mit Bussen

erreichbar sind, über den Isi-Nacht-Shuttle erschlossen werden.

b) den nachfolgenden Punkt neu aufzunehmen:

4. Das Areal des sich in Humboldt befindlichen Supermarkt „Kaufland“ ist in das

Bediengebiet Porz / Wochentags zu integrieren.

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen, gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und DIE LINKE/Die Fraktion und der Stimmen von Herrn Krasson (AfD) und Frau Bastian (FDP) abgelehnt.

 

III.        Beschluss über die geänderte Beschlussvorlage:

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

4.    Die Bezirksvertretung bittet Rat und Verwaltung die Erweiterung der KVB ISI auf die einzigen nicht erfassten Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu erweitern. Durch die geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Einwohnern und schnelle Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen. Außerdem ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in entsprechende Apps vorzusehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: geändert beschlossen


1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.
Der Verkehrsausschuss ändert für den Stadtbezirk Nippes in der zweiten Pilotphase das Bediengebiet sowie die Betriebszeiten für das On-Demand-Angebot. So soll das Bediengebiet wie in Abb. 1 (Anlage 1) verändert und vergrößert werden und an die schlecht erschlossenen Randgebiete verschoben werden (Anlage 1, Abb. 1-4). Auch sollen die Betriebszeiten von Mo. - Fr. 07:00 – 24:00 Uhr und Fr. – So. 24-03:00 Uhr ausgeweitet werden.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

 

 

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen.

Beschluss: ungeändert beschlossen


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung von Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP).

Beschluss: zurückgestellt


Geänderter Beschluss:

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi im Nachtangebot gem. Abbildung 3 aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

4.    Die Verwaltung wird aufgefordert, die Einbeziehung des Nachtangebots in
Humbolt/Gremberg in die Prüfung mit einzubeziehen

 

Eine Beratung und etwaige Beschlussfassung über das Tagesangebot sowie die weiteren Anregungen aus den Bezirksvertretungen erfolgt in der kommenden Sitzung am 23.05.2023.




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen


1. Beschluss (mündlicher Antrag der SPD-Fraktion, entsprechend den Beschlussempfehlungen der Bezirksvertretungen Chorweiler und Porz):

Chorweiler

 

Das Bedienungsgebiet Nord soll aufgrund der geringen Nachfrage nach Norden erweitert werden. Durch die Anpassung des Bedienungsgebietes werden viele schlecht angebundene Stadtteile im Kölner Norden erschlossen, als auch der Verknüpfungspunkt S-Bahn-Haltestelle Longerich, sowie die Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 12 in Merkenich angebunden. Viele im Sommer hoch frequentierte Gebiete wie der Fühlinger See und die Rheinauen Langel oder die Rheinauen Niehl sind darin eingeschlossen.

Weiterhin wird vorgeschlagen, die Servicezeiten durch einen zeitlich versetzten Einsatz der Fahrzeuge in den Gebieten Porz und Nord von aktuell 8 - 15 Uhr auf 8 - 20 Uhr zu verlängern und damit die Fahrmöglichkeiten für die Zielgruppe zu erweitern. Sollte in der Pilotphase diese Änderung nicht umsetzbar sein, bewirbt sich die Bezirksvertretung Chorweiler im Anschluss an die Pilotphase auf die Einbindung des Gebietes vom Bezirk Chorweiler in das On-Demand-Angebot KV-ISI und bekräftigt so ihren letzten Beschluss dazu.

 

Porz

 

Die Verwaltung wird gebeten, die KVB ISI auf die einzigen nicht erfassten Stadtteile von Porz den Stadtteil Langel und Libur zu erweitern. Durch die geringe Bevölkerungszahl von ca. 7200 Einwohnern und schnelle Verbindungsstraßen ist nicht mit einer Überlastung von ISI zu rechnen. Außerdem ist die Werbung für Isi zu verstärken und die Aufnahme in entsprechende Apps vorzusehen.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt gegen die SPD-Fraktion

 

 

2. Beschluss (in Ergänzung des Beschlusses vom 25.04.2023):

1.    Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Zwischenberichts zum On-Demand-Angebot KVB-Isi zur Kenntnis.

2.    Der Verkehrsausschuss spricht sich für die Umsetzung der in der Begründung dargelegten räumlichen und zeitlichen Erweiterungen zum On-Demand-Angebot KVB-Isi aus.

3.    Die Maßnahme wird im Rahmen des vom Rat am 18.06.2020 beschlossenen Budgets finanziert.

 

 

 




Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt