Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)


Beschluss:

Die Angelegenheit wird einstimmig zur Vorberatung in den Unterausschuss Wohnen und zur Entscheidung in den Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren verwiesen.



Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION sowie von RM Gabriel (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) zugestimmt.

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Anmerkung:
Mündlicher Verweisungsantrag von RM Rudolph.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien


Ohne Votum in den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren verwiesen.

 




Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss: zurückgestellt


Im Rahmen der Festsetzung über die Tagesordnung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt


Im Rahmen der Festsetzung über die Tagesordnung auf Wunsch des Antragsstellers in die nächste Sitzung des Ausschusses am 16.11.2023 geschoben.

Beschluss: zurückgestellt


Auf Wunsch der antragstellenden SPD Fraktion zur Behandlung in die Sitzung im Januar 2024 geschoben.

Beschluss: zurückgestellt


Im Rahmen der Festsetzung der Tagesordnung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt



Auf Antrag des Antragstellers wegen Beratungsbedarf zurückgestellt.

 

Beschluss: endgültig abgelehnt



Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich gegen die Stimmen von SPD und Die Linke von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und FDP abgelehnt.