Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die
Bezirksvertretung Innenstadt und der Stadtentwicklungsausschuss uneingeschränkt
zustimmen und empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts, mit der Durchführung der Grunderneuerung und Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahn-haltestelle Bahnhof Deutz/Messe mit städtischen Gesamtkosten (Planungs- und Baukosten) in Höhe von rund 62.000.000 € brutto vor Förderung.
Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt Köln die erstmalige Freigabe von investiven Auszah-lungsermächtigungen i. H. v. 70.000 € im Haushaltsjahr 2023, sowie die Freigabe von Ver-pflichtungsermächtigungen i. H. v. 18.310.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027 (6.000.000 € in 2025, 6.000.000 € in 2026, 6.310.000 € in 2027) im Teilfinanzplan des Amtes für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau in der Produktgruppe 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPN, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 6903-1202-1-0130, Hst. Deutz/Messe.
Der Beschluss beinhaltet zudem die Verbesserung der Barrierefreiheit durch die Erneuerung von taktilen Elementen in der Verteiler- und Fahrebene, sowie im Verbindungstunnel zur Messe Köln.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
gegen die Fraktion Die Linke. zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts, mit der Durchführung der Grunderneuerung und Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahn-haltestelle Bahnhof Deutz/Messe mit städtischen Gesamtkosten (Planungs- und Baukosten) in Höhe von rund 62.000.000 € brutto vor Förderung.
Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt Köln die erstmalige Freigabe von investiven Auszah-lungsermächtigungen i. H. v. 70.000 € im Haushaltsjahr 2023, sowie die Freigabe von Ver-pflichtungsermächtigungen i. H. v. 18.310.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027 (6.000.000 € in 2025, 6.000.000 € in 2026, 6.310.000 € in 2027) im Teilfinanzplan des Amtes für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau in der Produktgruppe 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPN, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 6903-1202-1-0130, Hst. Deutz/Messe.
Der Beschluss beinhaltet zudem die Verbesserung der Barrierefreiheit durch die Erneuerung von taktilen Elementen in der Verteiler- und Fahrebene, sowie im Verbindungstunnel zur Messe Köln.
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt und der Stadtentwicklungsausschuss uneingeschränkt zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der
Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Rat beauftragt die
Verwaltung, vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts, mit der Durchführung
der Grunderneuerung und Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestelle
Bahnhof Deutz/Messe mit städtischen Gesamtkosten (Planungs- und Baukosten) in
Höhe von rund 62.000.000 € brutto vor Förderung.
Gleichzeitig beschließt der
Rat der Stadt Köln die erstmalige Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
i. H. v. 70.000 € im Haushaltsjahr 2023, sowie die Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen
i. H. v. 18.310.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027
(6.000.000 € in 2025, 6.000.000 € in 2026, 6.310.000 € in 2027) im
Teilfinanzplan des Amtes für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau in der
Produktgruppe 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPN, Teilplanzeile 8,
Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 6903-1202-1-0130, Hst.
Deutz/Messe.
Der Beschluss beinhaltet
zudem die Verbesserung der Barrierefreiheit durch die Erneuerung von taktilen
Elementen in der Verteiler- und Fahrebene, sowie im Verbindungstunnel zur Messe
Köln.
Der Verkehrsausschuss
verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Innenstadt und der
Stadtentwicklungsausschuss uneingeschränkt zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei
Enthaltung der Fraktion DIE LINKE empfohlen.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts, mit der Durchführung der Grunderneuerung und Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahn-haltestelle Bahnhof Deutz/Messe mit städtischen Gesamtkosten (Planungs- und Baukosten) in Höhe von rund 62.000.000 € brutto vor Förderung.
Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt Köln die erstmalige Freigabe von investiven Auszah-lungsermächtigungen i. H. v. 70.000 € im Haushaltsjahr 2023, sowie die Freigabe von Ver-pflichtungsermächtigungen i. H. v. 18.310.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027 (6.000.000 € in 2025, 6.000.000 € in 2026, 6.310.000 € in 2027) im Teilfinanzplan des Amtes für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau in der Produktgruppe 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPN, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 6903-1202-1-0130, Hst. Deutz/Messe.
Der Beschluss beinhaltet zudem die Verbesserung der Barrierefreiheit durch die Erneuerung von taktilen Elementen in der Verteiler- und Fahrebene, sowie im Verbindungstunnel zur Messe Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Beschluss: Sache ist erledigt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, vorbehaltlich eines rechtskräftigen Baurechts, mit der Durchführung der Grunderneuerung und Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahn-haltestelle Bahnhof Deutz/Messe mit städtischen Gesamtkosten (Planungs- und Baukosten) in Höhe von rund 62.000.000 € brutto vor Förderung.
Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt Köln die erstmalige Freigabe von investiven Auszah-lungsermächtigungen i. H. v. 70.000 € im Haushaltsjahr 2023, sowie die Freigabe von Ver-pflichtungsermächtigungen i. H. v. 18.310.000 € zu Lasten der Haushaltsjahre 2025, 2026 und 2027 (6.000.000 € in 2025, 6.000.000 € in 2026, 6.310.000 € in 2027) im Teilfinanzplan des Amtes für Brücken, Tunnel und Stadtbahnbau in der Produktgruppe 1202 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPN, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, bei der Finanzstelle 6903-1202-1-0130, Hst. Deutz/Messe.
Der Beschluss beinhaltet zudem die Verbesserung der Barrierefreiheit durch die Erneuerung von taktilen Elementen in der Verteiler- und Fahrebene, sowie im Verbindungstunnel zur Messe Köln.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.