Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Die
Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss
beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024
bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Bei Enthaltung der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.
Bezirksvertreter Fischer (Fraktion Die LINKE.),
Bezirksvertreter Hooghoughi (FDP) und Bezirksvertreterin Erkmen (Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen) waren bei der Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss
zu fassen:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
(nicht anwesend: Frau
Bercher-Hiss)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
zugestimmt.
(Herr Cremer ist nicht anwesend.)
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung über den mündlich eingebrachten
Änderungsantrag des BV Roth:
Die Umsetzung der Maßnahmen
auf der Straße „Alte Straße“ soll bereits im Jahr 2024 begonnen werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen sowie der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich bei Enthaltung der
AfD-Fraktion zugestimmt.
Abstimmung über den so geänderten Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt
die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028
(Anlage 2).
Die Umsetzung der Maßnahmen auf der Straße „Alte
Straße“ soll bereits im Jahr 2024 begonnen werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen sowie der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich bei Enthaltung der
AfD-Fraktion zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss
beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024
bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Beschluss: zurückgestellt
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
-geschoben-
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion).
Beschluss: geändert beschlossen
Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über den durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ergänzenden Beschlussvorschlag abstimmen:
Geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Die
Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt darüber hinaus das Straßen- und Wegekonzept
mit folgenden Ergänzungen und Hinweisen zu beschließen:
- Die
Generalsanierung des Auenwegs im Zuge der Knotenpunktsanierung (S. 4.4) hat
keine Priorität.
- BV-Beschlüsse
sind in Zukunft ins Straßen- und
Wegekonzept aufzunehmen. Bereits in das Konzept aufgenommen wird der Beschluss
zum Antrag „Sicherer Radverkehr auf der Bergisch Gladbacher Straße“ (AN
0852/2022), soweit er die Verbreiterung des Radfahrstreifens beauftragt. Die
Verwaltung setzt diesen Beschluss mit hoher Priorität um.
- Die
Fahrbahninstandsetzungen am Bensberger Marktweg (S. 2.3) erfolgen nicht ohne
die Schaffung eines Geh- und Radwegs.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig enthalten
nicht anwesend: Frau Klein (Bündnis 90/Die Grünen)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss (Einzelabstimmung der Anlage 2 auf mündlichen Antrag von Die Fraktion):
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2 a).
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2 b).
Gesamtbeschluss:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
zugestimmt