Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt.

Bezirksvertreter Fischer (Fraktion Die LINKE.), Bezirksvertreter Hooghoughi (FDP) und Bezirksvertreterin Erkmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) waren bei der Abstimmung nicht anwesend.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss
zu fassen:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(nicht anwesend: Frau Bercher-Hiss)

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

(Herr Cremer ist nicht anwesend.)

Abstimmung über den mündlich eingebrachten Änderungsantrag des BV Roth:

Die Umsetzung der Maßnahmen auf der Straße „Alte Straße“ soll bereits im Jahr 2024 begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sowie der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich bei Enthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.

Abstimmung über den so geänderten Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Die Umsetzung der Maßnahmen auf der Straße „Alte Straße“ soll bereits im Jahr 2024 begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit den Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sowie der Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich bei Enthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

-geschoben-

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld empfiehlt dem Verkehrsausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt gegen die Stimme von Bezirksvertreter Berg (CDU-Fraktion).

Herr Bezirksbürgermeister Fuchs lässt über den durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ergänzenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Geänderter Beschluss:

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Die Bezirksvertretung Mülheim empfiehlt darüber hinaus das Straßen- und Wegekonzept mit folgenden Ergänzungen und Hinweisen zu beschließen:

- Die Generalsanierung des Auenwegs im Zuge der Knotenpunktsanierung (S. 4.4) hat keine Priorität.

- BV-Beschlüsse sind in Zukunft ins Straßen- und Wegekonzept aufzunehmen. Bereits in das Konzept aufgenommen wird der Beschluss zum Antrag „Sicherer Radverkehr auf der Bergisch Gladbacher Straße“ (AN 0852/2022), soweit er die Verbreiterung des Radfahrstreifens beauftragt. Die Verwaltung setzt diesen Beschluss mit hoher Priorität um.

- Die Fahrbahninstandsetzungen am Bensberger Marktweg (S. 2.3) erfolgen nicht ohne die Schaffung eines Geh- und Radwegs.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig enthalten

nicht anwesend: Frau Klein (Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss (Einzelabstimmung der Anlage 2 auf mündlichen Antrag von Die Fraktion):

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2 a).

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2 b).

Gesamtbeschluss:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes für die Jahre 2024 bis 2028 (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt